Opel-Abgas-Skandal: Was ist noch legal?
18. Mai 2016Alexander Dobrindt (CSU) will nach den Manipulationsvorwürfen die umstrittene Abgasreinigung bei Opel noch einmal genauer unter die Lupe nehmen. Zwischen den rechtlichen Bewertungen des Konzerns und der Abgas-Untersuchungskommission ließen sich "Unterschiede erkennen", sagte Dobrindt in Berlin.
Dabei geht es um den Opel Zafira, der bei einer Geschwindigkeit von 140 Kilometern und geringem Luftdruck etwa ab 1000 Meter Höhe die Abgasreinigung herunterregeln. Nach Darstellung von Opel ist diese Abschaltungen der Abgasreinigung zum Schutz des Motors technisch notwendig und entsprechen den rechtlichen Vorgaben. Die Vertreter des Ministeriums und der in der VW-Affäre eingerichteten Untersuchungskommission bewerteten diese Sachverhalte sowohl aus rechtlicher wie aus technischer Sicht anders.
"Opel-Motoren sind rechtskonform"
Opel hat laut Dobrindt nun 14 Tage Zeit erhalten, die technischen Unterlagen einzureichen, um die Darstellung des Unternehmens bewerten zu können. Opel-Chef Karl-Thomas Neumann sagte nach dem Gespräch mit dem Verkehrsminister, er bleibe dabei: "Opel-Motoren sind rechtskonform, und wir haben keine illegale Software".
Der "Spiegel" und das ARD-Magazin "Monitor" hatten in Zusammenarbeit mit der Deutschen Umwelthilfe in der vergangenen Woche Recherchen vorgelegt, die auf möglicherweise illegale Abschaltvorrichtungen bei der Abgasreinigung neuester Opel-Dieselmodelle deuten. Eine solche Software in der Steuerung von Motor und Katalysator setzt die volle Reinigung der Abgase in einigen Situationen aus. Einer EU-Richtlinie zufolge sind Abschalteinrichtungen nur erlaubt, wenn sie für den Schutz des Motors notwendig sind.
fab/SC (dpa, rtr)