Moskau, 21.7.2004, INTERFAX, russ.

Die OSZE-Mission in Moldova befürchtet, dass die Schließung moldauischer Schulen in Transnistrien die Lage in der Region destabilisieren könnte. (...) Die OSZE-Mission in Moldova gab eine entsprechende Erklärung ab. (...) "Die lokalen Machtorgane der Region setzen das fort, was der Hohe Kommissar der OSZE für nationale Minderheiten, Rolf Ekeus, der in der letzten Woche moldauische Schulen dieser Region aufsuchte, als ‚sprachliche Säuberung‘ bezeichnete", heißt es in einer Erklärung der OSZE-Mission.

Im Dokument wird ferner der Leiter der OSZE-Mission in Moldova, William Hill, zitiert, der erklärte: "Das Vorgehen der transnistrischen Miliz gegen moldauische Schulen in Bender (rumänisch: Tighina – MD) ist unrechtmäßig und kann zur Stabilisierung der Lage in der Region führen". Er bezeichnete das Vorgehen der transnistrischen Machtorgane als empörend, da sie "damit offen gegen die Appelle der internationalen Gemeinschaft, nicht einseitig zu handeln und an den Verhandlungstisch zurückzukehren, verstoßen." Diese Appelle stammen vom Hohen Kommissar der OSZE, dem Generalsekretär des Europarates sowie von der Europäischen Union und der US-Botschaft in Moldova. "Das Problem muss friedlich, ohne Gewaltanwendung gelöst werden", betonte William Hill. "Die Rechtsschutzorgane Transnistriens dürfen in Bender nichts unternehmen, besonders unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es um unschuldige Kinder, Eltern und Lehrer geht, die lediglich darum bitten, ihre grundlegenden Menschenrechte auf Ausbildung in der von ihnen gewählten Sprache wahrzunehmen", so der Leiter der OSZE-Mission.

Die Situation um die Schulen mit moldauischer Unterrichtssprache in Transnistrien wird bei der turnusmäßigen Verhandlungsrunde im Rahmen der "Fünf" erörtert werden, teilte der Pressesprecher der Ständigen OSZE-Mission in Moldova, Klaus Neukirch, "Interfax" mit. "Die Verhandlungen beginnen in der zweiten Tageshälfte am Mittwoch (21.7.) im Tiraspoler Büro der OSZE-Mission. Vorher, in der ersten Tageshälfte, wird es zu einem Treffen der Vermittler – Vertreter Russlands, der Ukraine und der OSZE – kommen. Die Verhandlungen werden am Donnerstag (22.7.) in Chisinau fortgesetzt", sagte Klaus Neukirch. (lr)