Die Entwicklungsorganisation Oxfam hat die europäische Flüchtlingspolitik kritisiert und insbesondere gravierende Verstöße gegen die Menschenrechte unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge an der italienisch-französischen Grenze angeprangert. In ihrem Bericht "Nowhere but Out" dokumentiert die Organisation die Aussagen von Kindern, die nach eigenen Angaben von französischen Beamten körperlich und verbal misshandelt und über Nacht in Gefängniszellen ohne Essen, Trinken oder Decken sowie ohne Zugang zu offiziellen Betreuungspersonen festgesetzt wurden.

Verstoß gegen EU-Recht

In dem Oxfam-Bericht heißt es ferner, dass französische Grenzpolizisten häufig die Papiere und Aussagen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen fälschten, um sie älter erscheinen zu lassen, oder um den Anschein zu erwecken, dass sie freiwillig zurückkehren möchten. Anschließend würden sie den Zeugenaussagen zufolge in Züge zurück nach Italien gesetzt. All dies verstoße gegen französisches und EU-Recht. In Italien gerieten schutzbedürftige Flüchtlinge und andere Migranten durch das überlastete italienische Asylsystem in Gefahr.

Oxfam bezieht Stellung zu deutschem Asylstreit

Oxfam kritisierte auch die in Deutschland diskutierte Abweisung von Geflüchteten an deutschen Grenzen."Angesichts der katastrophalen Lage von Migranten in Italien und in anderen europäischen Transit- und Aufnahmestaaten verbietet sich die aktuell diskutierte Zurückweisung von Geflüchteten an deutschen Grenzen", erklärte der Referent für Krisen und Konflikte bei Oxfam Deutschland, Robert Lindner. Es dürfe "keine Einschränkungen beim Schutz von Menschen geben, die vor Verfolgung und Krieg fliehen". Eine "gerechtere und am Wohl der Asylsuchenden orientierte Regelung für ihre Aufnahme innerhalb der EU" sei dringend nötig.

as/uh (afp, ape)