US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sieht nach eigenen Worten eine wachsende Bedrohung durch China im Indopazifik. Die Volksrepublik strebe danach, die Hegemonialmacht in Asien zu werden und die gesamte Region zu kontrollieren, sagte der Pentagonchef beim Shangri-La-Dialog in Singapur. Dazu werde in Peking auch der Einsatz militärischer Gewalt vorbereitet.

So sei bekannt, dass der chinesische Präsident Xi Jinping das Militär angewiesen habe, bis 2027 für eine Invasion in Taiwan bereit zu sein. Hegseth sprach für den Fall eines solchen Angriffs von "katastrophalen Konsequenzen". Solange Donald Trump US-Präsident sei, werde China jedoch nicht in Taiwan einmarschieren, fügte er hinzu.

Militärexporte im Milliardenwert

Aus Sicht Pekings ist die Insel seit 1949 eine abtrünnige Provinz. Damals waren die unterlegenen Nationalisten der Kuomintang-Partei vor Maos Kommunistischer Partei dorthin geflohen. Taiwan wird seit Jahrzehnten demokratisch regiert. In den vergangen 50 Jahren verkauften die USA militärische Ausrüstung und Munition im Milliardenwert nach Taipeh, darunter F-16-Kampfflugzeuge und Marineschiffe.

Auf der Sicherheitskonferenz in Singapur betonte Hegseth, die Vereinigten Staaten wollten keinen Konflikt mit China. "Aber wir werden uns nicht aus dieser kritischen Region verdrängen lassen." Ebenso wenig lasse man zu, dass eigene Verbündete unterdrückt würden. Die Indopazifik-Region habe für die USA höchste Priorität. Zugleich forderte der Pentagonchef die asiatischen Partnerländer auf, ihre Militäretats zu erhöhen. Sie sollten sich ein Beispiel nehmen an europäischen Staaten wie Deutschland, das künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben wolle.

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuletzt erklärt, die Bundesregierung teile das von NATO-Generalsekretär Mark Rutte gesteckte Ziel, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen und weitere 1,5 Prozent für militärisch notwendige Infrastruktur auszugeben.

Konfliktzone Südchinesisches Meer

Das Verhalten Chinas sei ein "Weckruf", sagte Hegseth. Er warf der Volksrepublik vor, Cyberattacken zu verüben, Nachbarstaaten zu belästigen und im Südchinesischen Meer "illegal" Land zu beschlagnahmen und dort militärische Einrichtungen aufzubauen. China reklamiert das Meeresgebiet fast vollständig für sich, aber auch die Philippinen, Malaysia, Vietnam, Indonesien und Brunei erheben Gebietsansprüche.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte nach Hegseths Rede, diese habe "einige sehr deutliche Botschaften in Bezug auf China" enthalten. Die Sicherheit Europas und die Sicherheit im Pazifikraum seien "eng miteinander verbunden". Die EU wolle im eigenen Interesse Verteidigungspartnerschaften in der Asien-Pazifik-Region aufbauen. Kallas lenkte den Blick überdies auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine: "Ich denke, wenn man wegen China besorgt ist, sollte man sich auch wegen Russland Sorgen machen", sagte sie.

Spitzenvertreter aus Peking bleibt fern

Bei dem dreitägigen Treffen diskutieren Hunderte Spitzenpolitiker, Militärs und Experten aus aller Welt über aktuelle Krisenherde und Bedrohungslagen. Der Konflikt um das Südchinesische Meer spielt dabei eine wichtige Rolle, wie US-Regierungsvertreter erklärten. Anders als im vergangenen Jahr fehlt diesmal indes der chinesische Verteidigungsminister Dong Jun. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind derzeit auch wegen hoher Abgaben gespannt, die Trump für Importe aus China und anderen Ländern verhängt hatte. Die Volksrepublik reagierte mit Gegenzöllen.

Bei der Eröffnung des Shangri-La-Dialogs am Freitag hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor einer weltweiten Spaltung durch die Großmächte USA und China gewarnt Zugleich rief er zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien auf. Macron sprach sich für eine "Koalition der Unabhängigkeit" mit universellen Werten aus.

jj/pgr (dpa, afp)