Auf seiner etwas mehr als einwöchigen Reise entlang des westlichen Randes des Pazifiks wird der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht müde, die Bedeutung der regelbasierten internationalen Ordnung zu betonen. Ob in Japan, Singapur oder Australien – überall greifen die Gastgeber die Aussagen des deutschen Ministers gerne auf und betonen ihrerseits, wie wichtig diese Ordnung sei. So hob beispielsweise Australiens Vizepremier und Verteidigungsminister Richard Marles in Canberra die gemeinsamen Werte beider Länder hervor: "Wir respektieren die Herrschaft des Rechts national und international," betonte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Parlament am vergangenen Donnerstag. "Die regelbasierte Ordnung ist unseren beiden Ländern außerordentlich wichtig,"

Bei allen presseöffentlichen Begegnungen, die der deutsche Verteidigungsminister im Indo-Pazifik hatte, wiesen er und seine Gesprächspartner auch darauf hin, wie eng der Indo-Pazifik und Europa zusammenhängen. "Die heutige Welt ist immer stärker miteinander vernetzt. Tag für Tag. Ob es uns gefällt oder nicht. Konflikte, Wirtschaftskrisen, Naturkatastrophen – sie treten in einer Region der Welt auf, doch ihre Ursachen können in einer weit entfernten anderen Region liegen", sagte Pistorius in Canberra.

Neue Rolle für Deutschland

Doch das ständige Beschwören der regelbasierten Ordnung zeigt auch, dass hier etwas im Argen liegt. Bisherige Gewissheiten lösen sich auf, neue sind noch im Werden und keiner Belastungsprobe unterzogen.

Wie schwierig es für ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland ist, das sicherheitspolitisch immer von den USA abhängig war und weiterhin ist, eine neue und überzeugende Position und Rolle zu finden, wird im Rahmen der Reise immer wieder deutlich.

Ohne die USA geht es nicht

Einerseits beschwört Pistorius im National Press Club of Australia die eigene Souveränität: "Wir sollten unseren Fokus ändern und nicht länger darauf schauen: Was tut China, was tut Russland, was tun die USA? Sie sind die Supermächte der Welt, aber alle Mittelmächte gemeinsam – wenn sie zusammenhalten, verlässlich sind und sich zu ihren Ziele bekennen –, sind mindestens ebenso stark wie diese. Das erfordert Einheit und Entschlossenheit. In diesem Rahmen können wir viel erreichen."

Andererseits weiß er, dass eine wie auch immer geartete Ordnung ohne Super- und Großmächte nicht möglich ist. "Eine internationale Ordnung braucht die Supermächte. Die, die es sind, und die, die es sein wollen, müssen nicht nur mit am Tisch sein, sondern sie erarbeiten. Aber die Schwerpunkte dieser internationalen Ordnung müssen sich verändern und es muss sich zeigen, ob die Supermächte dazu bereit sind."

In diesem Zusammenhang fordert Pistorius mehr Mut. Er vergleicht manche internationalen Beziehungen mehrfach mit einer toxischen Partnerschaft: "Wer sich immer nur auf seinen Gegner bzw. Partner konzentriert, handelt nie souverän. Man ist manipuliert von Furcht. Und Entscheidungen auf der Basis von Furcht sind immer falsch."

Neue Allianzen

Was Pistorius offensichtlich vorschwebt, ist eine neue Allianz von Mittelmächten, zu denen er neben Deutschland Länder wie Japan, Singapur und Australien zählt. Der sogenannte globale Süden soll ebenfalls stärker einbezogen werden: "Ich glaube auch, dass die Länder des globalen Südens über einen anderen Einfluss, den sie nachvollziehbarerweise gerne hätten, nachdenken. Die Frage ist, wie man das gewährleistet." Damit erkennt er an, was Länder wie Indien, Indonesien, Südafrika, die Türkei und andere schon länger fordern: die Reform einer als ungerecht empfundenen globalen Machtstruktur hin zu einer inklusiveren Ordnung.

2023 hatte Pistorius Indien und Indonesien besucht. Pistorius sagte damals zum strategischen Partner in Delhi: "Unsere strategische Partnerschaft muss aufgrund der aktuellen regionalen und weltweiten Lage mehr Dynamik entfalten." Inwieweit die Nuklearmacht Indien, das traditionell enge militärpolitische Beziehungen mit Russland unterhält, die deutschen Vorstellungen bezüglich einer neuen Ordnung teilt, ist nicht klar.

Indien sieht sich vor allem als "Sachwalter des globalen Südens", wie eine aktuelle Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) mit dem Titel "Multipolaritäten" feststellt. Aufgrund der kolonialen Vergangenheit ist es gegenüber jeder möglichen Einmischung von außen oder Vorschriften aus dem sogenannten Westen äußerst sensibel. Es zielt darauf ab, "in einer multipolaren Ordnung mehr Gestaltungsmacht auszuüben" und selbst zu einem Großmachtpol in der Welt zu werden, insbesondere im Indo-Pazifik, so die SWP.

Freiheit von Furcht

Zusammenfassend zeigt die Reise, dass Pistorius eine Erosion der internationalen Ordnung beobachtet. Er sieht dabei auch ihren Reformbedarf. Er will die Schaffung einer neuen Ordnung dabei nicht Ländern wie Russland überlassen, das er auf der Reise als "aggressiv und revisionistisch" bezeichnet. Auch dem Einfluss Chinas, das die EU bereits 2019 als "systemischen Rivalen" bezeichnet hat, muss etwas entgegengesetzt werden. Nicht zuletzt fordert er eine größere Unabhängigkeit von den USA.

Als kleinsten gemeinsamen Nenner einer Allianz der Mittelmächte sieht er, dass sie sich zu einer darin akzeptierten Ordnung bekennt: "Es geht zunächst darum, dass wir uns darauf verständigen, dass wir eine internationale regelbasierte Ordnung brauchen." Und wenn sie Akzeptanz finden soll, "dann müssen wir – wie soll ich sagen – die Mitte dieser Ordnung etwas verschieben."

Zentrale Pfeiler blieben aber nach wie vor die Charta der Vereinten Nationen, die Wahrung des Völkerrechts und die Freiheit der Seewege. Länder wie Japan, Singapur und Australien für das Projekt zu gewinnen, ist vergleichsweise leicht. Schwieriger dürfte es bei Ländern wie Indien oder Indonesien werden.