Eine Erfolgsgeschichte sei die seit 2002 unter maßgeblicher deutscher Beteiligung laufende Ausbildung afghanischer Polizisten zwar nicht, räumte der CDU-Politiker am Sonntag (28.03.2010) in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein. "Aber die Dinge werden besser. Wir dürfen die Maßstäbe nicht zu hoch setzen."

Nach dem Willen des Bundesinnenministers sollen die deutschen Polizeiausbilder jetzt häufiger Trainingserfolge überprüfen und Kontakt zu den frischgebackenen afghanischen Kollegen halten, allerdings nur in so genannten "befriedeten Gebieten". Gemeinsam mit einem afghanischen Kollegen an einem Checkpoint stehen und Autos überprüfen - das würden deutsche Polizisten auch zukünftig nicht tun, so der Minister.

De Maizière ist der erste Bundesinnenminister seit sechs Jahren, der Afghanistan besucht. In der Hauptstadt Kabul traf er auch den Sicherheitsberater von Präsident Hamid Karsai, Rangin Dadfar Spanta, und den Kommandeur der internationalen Schutztruppe ISAF, Stanley McChrystal.

Langjährige deutsche Beteiligung

Deutschland ist seit acht Jahren am Polizeiaufbau in Afghanistan beteiligt - bis vor knapp drei Jahren noch federführend. Doch der Aufbau wurde immer wieder als zu uneffektiv kritisiert. 2007 übernahm das europäische Polizeiprojekt EUPOL die Führung von den Deutschen. Bei EUPOL sind 290 ausländische Mitarbeiter aus den meisten EU-Mitgliedsstaaten beteiligt. Deutschland stellt 48 davon. Am deutschen Polizeiprojekt, das nicht Teil von EUPOL ist, sind 140 Ausbilder beteiligt. Bei der Bundeswehr in Nordafghanistan sind außerdem etwa 45 Feldjäger mit der Ausbildung der Polizei beschäftigt.

Die Bundesregierung will die Zahl der Polizeiausbilder nun im Zuge ihrer neuen Afghanistan-Strategie in diesem Jahr auf 260 aufstocken. Einen weiteren Ausbau des Kontingents schloss de Maizière jedoch aus. "Viel mehr kann man nicht machen." Ziel sei, die Verantwortung für die Sicherheit im Land in den nächsten Jahren in afghanische Hände zu geben. Es gehe um eine "nachhaltige Verantwortungsübergabe", sagte de Maizière. Die dürfe aber nicht unüberlegt und überstürzt geschehen.

Ausbildung liegt in vielen Händen

Der Aufbau der afghanischen Polizei gilt auch als eines der wichtigsten Ziele der internationalen Staatengemeinschaft. Auch wenn die Ausbildung immer wieder in der Kritik steht. Erst am Wochenende (27./28.03.2010) äußerte die britische Regierung erhebliche Zweifel an den Fortschritten der Polizistenausbildung in Afghanistan. Medienberichten zufolge bemängelten Mitarbeiter des Außenministeriums in Memos die Auswahl und Tauglichkeit der Anwärter. Kritisiert wurden die angehenden Sicherheitskräfte demnach unter anderem wegen nicht ausreichender Fitness und Bildung.

Die meisten Ausbilder in Afghanistan stellen die Amerikaner: Etwa 2000 beteiligen sich an der NATO-Trainingsmission. Außerdem haben die USA 778 Trainer im Einsatz, die zu einer privaten Sicherheitsfirma gehören. Die Amerikaner sind besonders für das Training von Polizisten mit niedrigem Rang verantwortlich, die oftmals zum Ziel von Taliban-Anschlägen werden und hohe Opfer zu beklagen haben. Im vergangenen Jahr starben etwa 1400 Polizisten im Einsatz. Die Europäer kümmern sich vorrangig um die Ausbildung von Unteroffizieren und Offizieren der Polizei, beraten aber auch etwa die Staatsanwaltschaft.

Bis 2014 sollen 134.000 afghanische Polizisten im Einsatz sein. Derzeit liegt ihre Zahl nach offiziellen Angaben zwischen 96.000 und 98.000. Das afghanische Innenministerium prüft allerdings gerade, wie viele davon wirklich im Dienst sind. Immer wieder desertieren Beamte mit ihren Waffen. Weitere Probleme der afghanischen Polizei sind Drogenkonsum, Analphabetismus und Korruption.

Autor: Nicole Scherschun (dpa, afp)
Redaktion: Eleonore Uhlich