Portugal auf dem Weg der Besserung
2. Mai 2014
Portugal hat zwei Wochen vor dem Verlassen des Euro-Rettungsschirms auch den letzten Kontrollbesuch der Geldgeber bestanden. Die Vertreter der Troika aus Europäischer Union (EU), Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) hätten die Sanierungsbemühungen des Landes erneut abgesegnet, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Paulo Portas am Freitag in Lissabon.
Die Geldgeber würdigten umgekehrt die erzielten Fortschritte. Das Sanierungsprogramm sei auf gutem Wege, die wirtschaftliche Erholung habe sich gefestigt und der Zugang Portugals zu den Finanzmärkten habe sich inmitten einer robusten Investorennachfrage und stark sinkender Zinsen deutlich verbessert, hieß es in einer Stellungnahme der Troika. Die Ziele zur Reduzierung des Etatdefizits von 4,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im vergangenen Jahr auf 4,0 (2014) und 2,5 Prozent (2015) seien bekräftigt worden.
Weiterhin schwierige Finanzierungsbedingungen
Die Troika weist allerdings auch auf anhaltende Risiken hin: "Die Stabilisierung des Bankensektors setzte sich fort, aber die Finanzierungsbedingungen der Wirtschaft bleiben schwierig." Eine der wichtigsten Herausforderungen des Landes sei es, die Wirtschaft "dynamischer, flexibler und widerstandsfähiger" zu gestalten. Selbstzufriedenheit sei ungeachtet aller Erfolge fehl am Platze. Portas sagte, Portugal stehe kurz davor, "jenes Stück Souveränität, das dem Land seit Beginn der Rettung im Mai 2011 fehlt, zurückzugewinnen".
Zur noch offenen Frage, ob die konservative Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho sich für einen "sauberen Ausstieg" aus dem Hilfsprogramm oder einen Überbrückungskredit entscheiden wird, sagte Portas, das solle am Sonntagabend auf einer außerordentlichen Kabinettssitzung entschieden werden.
Portugal war Mitte 2011 in massive Schulden- und Wirtschaftsprobleme gestürzt. Das Land hatte daher gegen harsche Reformauflagen ein Hilfsprogramm im Umfang von fast 80 Milliarden Euro in Anspruch nehmen müssen. Davon kamen rund 52 Milliarden Euro an Krediten aus europäischen Quellen, wie dem Euro-Schutzschirm EFSF, sowie 27,5 Milliarden Euro vom IWF. Nach Irland wäre Portugal das zweite Krisenland, das den Euro-Rettungsschirm wieder verlässt.
dk/uh (dpa/rtr)