Die Pressefreiheit ist wieder ins Rampenlicht gerückt, nachdem die US-Regierung die Nachrichtenagentur Associated Press (ap) von Pressekonferenzen des US-Präsidenten ausgeschlossen hat.

Doch unabhängig davon, dass sich die Beziehungen zwischen dem Weißen Haus und den Medien verschlechtert haben und die Pressefreiheit in den Vereinigten Staaten zunehmend unter Druck gerät, gehört zur Wahrheit auch, dass nur wenige Staaten "gut" darin sind, ein sicheres und unabhängiges Umfeld für die Arbeit von Journalisten zu gewährleisten.

Was bedeutet Pressefreiheit?

"Es gibt keine einfache Definition des Konzepts Pressefreiheit. Tatsächlich ist die Idee ziemlich umstritten", erklärt John Steel vom Fachbereich Journalismus an der Universität von Derby, Großbritannien. "Historisch gesehen geht es darum, der Öffentlichkeit eine Stimme zu geben, Zugang zu Machtsystemen zu erhalten und sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit in Demokratien Zugang zu den Entscheidungsprozessen hat."

Im 19. Jahrhundert beschrieb der englische Philosoph Jeremy Bentham die Idee, dass es die Aufgabe einer freien Presse sei, die Mächtigen - in der Regel Regierungen, aber auch private Unternehmen und Organisationen - vor den Augen des Volkes zur Rechenschaft zu ziehen, als "Schutz gegen Machtmissbrauch".

Die regierungsunabhängige internationale Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) beschreibt die Pressefreiheit als die Fähigkeit von Journalisten, ob als Einzelpersonen oder in Kollektiven, unabhängig von politischer, wirtschaftlicher, rechtlicher und sozialer Einflussnahme und ohne Bedrohung ihrer körperlichen und psychischen Sicherheit Nachrichten von öffentlichem Interesse auszuwählen, zu produzieren und zu verbreiten.

Jodie Ginsberg, Chefin des in den USA beheimateten Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ), äußert sich gegenüber der DW ähnlich: "Pressefreiheit sollte den Zugang zu unabhängigen, pluralistischen Medien bedeuten, in denen die Menschen frei über die Nachrichten und Informationen, die ihre Gemeinschaften und ihre Länder betreffen, berichten können."

Unabhängige Medien sollten frei von äußeren Einflüssen sein, zum Beispiel von dem Druck durch eine Regierung, eine bestimmte Version der Nachrichten zu veröffentlichen. "Pluralistische" Medien bedeutet, dass der Öffentlichkeit viele verschiedene unabhängige und glaubwürdige Quellen zur Verfügung stehen sollten, über die sie ihre Informationen beziehen kann.

In ihrer jährlich veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit dokumentiert Reporter ohne Grenzen Übergriffe auf Journalisten ebenso wie die politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und soziokulturellen Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, sowie die Gefahren, denen sie ausgesetzt sind.

Für das Jahr 2024 stellte sie eine weltweite Verschlechterung der Pressefreiheit im Vergleich zum Vorjahr fest. Lediglich in acht Ländern, die meisten davon in Nordeuropa, wurde die Situation als "gut" eingestuft.

Doch auch die weltweit führenden nordischen Länder sind nicht perfekt. "Kein Land ist immun gegen den Druck, der auf Journalisten ausgeübt wird - und wir müssen wachsam und fokussiert bleiben", sagt Ena Bavcic vom European Centre for Press and Media Freedom (ECPMF) gegenüber der  DW.

Wodurch wird die Pressefreiheit bedroht?

Journalisten müssen sich nicht nur mit der Androhung körperlicher Gewalt auseinandersetzen. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2024 waren zwölf Prozent der Angriffe auf Pressevertreter in EU-Mitgliedsstaaten und Kandidatenländern körperlicher Natur. Ein Viertel waren auf Zensur zurückzuführen und bei einem Drittel handelte es sich um verbale Angriffe, darunter Einschüchterungen und Drohungen, berichtet das EU-Projekt Media Freedom and Rapid Response.

Auch Online-Angriffe sind weit verbreitet. "Wir stellen fest, dass die Zahl der Online-Angriffe oder Versuche, online Druck auszuüben, zunimmt. Wir sehen viel Spoofing und viele Verleumdungskampagnen", berichtet Bavcic. "Je nachdem, gegen was für eine Gruppe von Journalisten sich diese richten, z. B. gegen Frauen, handelt es sich dabei in der Regel um Drohungen, in denen Formen der Hassrede mit der Ausübung von Druck gegen Familienmitglieder kombiniert werden."

Laut Daten der parteilosen Stiftung Freedom of the Press Foundation wurden in den Vereinigten Staaten seit 2017 lediglich in zwei Jahren mehr Angriffe auf die Presse gemeldet als im Jahr 2024.

2024 ein tödliches Jahr für Journalisten

Für Journalisten, die aus Konfliktregionen berichten, ist das Risiko besonders hoch. Daten des CPJ zufolge war 2024 das tödlichste Jahr für Journalisten. Seit 2021 ist die Zahl getöteter Journalisten kontinuierlich gestiegen.

"Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Getöteten um 22 Prozent, hauptsächlich durch den Krieg in Gaza. 85 der getöteten Journalisten und Medienschaffenden kamen 2024 hier ums Leben", erläutert Ginsberg. "Alle diese Tode wurden durch das israelische Militär verursacht und die meisten der Toten waren Palästinenser."

Journalisten in Konfliktgebieten seien Zivilisten, keine legitimen Ziele, meint Ginsberg. "Es ist wirklich lebenswichtig, dass Konfliktparteien das anerkennen und dass die Länder, die sich für die Pressefreiheit einsetzen, andere Länder dafür zur Rechenschaft ziehen, dass sie Journalisten nicht angemessen schützen", betont sie.

Auch bei der Inhaftierung von Journalisten ist seit 2000 ein Trend nach oben zu verzeichnen. 361 Journalisten befanden sich Anfang Dezember 2024 laut Zahlen des CPJ in Haft. Die Hälfte davon in China, Israel und den besetzten palästinensischen Gebiete, Myanmar, Belarus und Russland. Meist werden den inhaftierten Journalisten staatsfeindliche Handlungen vorgeworfen.

Weltweit nimmt der politische Schutz für Journalisten ab, während Berichte über Drohungen zunehmen. Das führt dazu, dass Journalisten sich selbst zensieren oder nicht über Themen von öffentlichem Interesse berichten oder dazu recherchieren.

Selbst kleine Verbesserungen der Pressefreiheit lassen sich daher kaum erkennen. Sollte die Zahl von Todesfällen und Inhaftierungen abnehmen, könnte dies auch darauf zurückzuführen sein, dass Journalisten aufgrund realer oder vermeintlicher Bedrohungen ihrer Sicherheit nicht länger über bestimmte Themen berichten.

Wie lässt sich die Pressefreiheit schützen?

Auch Autokraten unterdrücken eine freie und unabhängige Presse, um den Zugang zu Informationen einzuschränken, meint Ginsberg und fügt hinzu: "Die Informationsfreiheit, zu der die Pressefreiheit ganz klar zählt, ist unverzichtbar für unsere Freiheit, für die Freiheit aller."

Um die Pressefreiheit zu schützen sind möglicherweise rechtliche und regulatorische Maßnahmen erforderlich. So hat die Europäische Union zum Beispiel das Europäische Medienfreiheitsgesetz verabschiedet, um Mediendienste besser zu schützen.

Für Bavcic ist dieses Gesetz eine "gute Basis", um die Rechte von Journalisten zu schützen, sie warnt jedoch, dass es noch von den verschiedenen Mitgliedsstaaten umgesetzt werden muss – auch jenen, deren Umgang mit der Presse in der Vergangenheit problematisch war.

"Das Gesetz kann nicht alles abdecken, nicht alle Probleme, mit denen Journalisten zu kämpfen haben. Es muss vor Ort wirklich gut umgesetzt werden, wir brauchen starke Institutionen", mahnt sie.

Adaptiert aus dem Englischen von Phoenix Hanzo.