Putins Kampf gegen die "Verleumder"
19. Juli 2004Bonn, 16.7.2004, DW-RADIO / Russisch, Alexander Warkentin
Russlands Präsident Wladimir Putin ist überzeugt: im Ausland werden konzertierte Kampagnen gefahren, um das Image seines Landes zu schädigen. Deshalb wird in Moskau der Druck auf kritische ausländische Journalisten erhöht, deshalb weist der Präsident seine diplomatischen Vertreter an, in die Offensive zu gehen, um das lädierte Image aufzupolieren. Alexander Warkentin kommentiert.
Es gab zu Sowjetzeiten in Russland einen Journalistenwitz: Kommt ein Westreporter in eine Kolchose. Nur hat der KGB etwas geschlampt und statt eines musterhaften sozialistischen Betriebes landet der Schreiberling in einem elenden Kaff. Ein paar Tage später ruft der zuständige Parteibonze beim Vorsitzenden der Kolchose an: "Pilippenko, war der Westfuzzi bei dir?" "Na ja", sagt Pilippenko, "er war da, was soll's?" "Aber dann hat er ja gesehen, dass in deiner Kolchose das Vieh vor Hunger verreckt?" "Na ja, gesehen hat er's, und gefilmt auch, was soll's?" "Dann hat er wohl auch deine versoffenen Kolchosbauern gesprochen?" "Hat er, und auf Tonband aufgenommen auch, was soll's?" "Du Idiot", schreit der Parteibonze entsetzt, "das alles wird er doch berichten!" "Was soll's", antwortet Pilippenko, "lass ihn doch uns verleumden."
Die stoische Ruhe des Kolchos-Vorsitzenden Pilippenko hat Russlands Präsident Putin nicht. Er scheint tatsächlich zu glauben, dass mysteriöse Feinde Russlands westliche Medien dazu missbrauchen, um sein Land zu verleumden. Diesen Verdacht hegt Putin schon lange. So hatte er vor ein paar Jahren seinen PR-Managern die Order gegeben, die öffentliche Meinung im Ausland "im positiven Sinne" zu beackern. Genutzt hat das nichts. Nun sollen es die Diplomaten richten. Aber wie?
Vielleicht sollten sie bei Wladimir Putin selbst anfangen. Er glaubt an die magische Macht der Medien, besonders der Fernsehbilder. Deshalb hat er es zur Chefsache gemacht, die letzten kläglichen Überbleibsel von Unabhängigkeit in der russischen Medienlandschaft auszumerzen. Und er mag es nicht, daran erinnert zu werden, dass neben der schönen virtuellen Welt im nun gleichgeschalteten russischen Fernsehen noch eine selbständige und manchmal hässliche Realität existiert. Sie stört das Bild.
Da ist der endlose unerklärte Krieg im Kaukasus. Offiziell ist Tschetschenien auf dem besten Wege zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung, über Hundert Prozent aller Tschetschenen unterstützen Präsident Putin und seine Politik. Wer das nicht glauben will, wer behauptet, Tschetschenien sei ein rechtsfreier Raum, wo von allen Konfliktparteien wahllos gefoltert, geraubt und gemordet wird, ist automatisch ein Verleumder und Handlanger des internationalen Terrorismus.
Da ist die immer noch ungeklärte Tragödie im Moskauer Musical-Theater "Nord-Ost". Offiziell wurde die Befreiung der Geiseln zum glorreichen Sieg der Sicherheitskräfte erklärt. Warum aber mussten dabei 129 Geiseln durch Giftgas sterben? Wieso wurden 41 Terroristen an Ort und Stelle erschossen? Warum wurden sie nicht befragt, um die Auftraggeber der Geiselnahme zu ermitteln? Wer trägt die Verantwortung für dieses Blutbad? Diese Fragen bleiben bis heute unbeantwortet. Wer sie stellt, ist automatisch ein Feind Russlands.
Da ist die leidige Sache "Jukos". Offiziell ist es ein faires und offenes Gerichtsverfahren gegen die Konzernleitung wegen Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe, ein Triumph der Gerechtigkeit. Der Präsident erklärt gar, die Regierung habe kein Interesse daran, "Jukos" in den Konkurs zu treiben. "Verleumder" behaupten aber, es handele sich in erster Linie um eine Bestrafung des potenziellen politischen Rivalen Michail Chodorkowskij, um die willkürliche Zerschlagung eines der besten Konzerne des Landes, um eine Umverteilung von Besitz zugunsten von Staatsbürokraten und einen immensen wirtschaftlichen Schaden für den Standort Russland.
Da ist, last but not least, eine virtuelle Demokratie mit Parlament, Regierung, politischen Parteien und Wahlen. In der Realität ist das alles nur schmückendes Beiwerk. Alle wichtigen Entscheidungen in Russland werden vom Präsidenten selbst und einer engen Gruppe seiner Getreuen getroffen. Und das behauptet kein westlicher Verschwörer, sondern Wladimir Putin selbst. "Ich bin an allem schuld, auch wenn ich unschuldig bin", gestand er in einem Interview vor drei Jahren. Was damals wohl ironisch klingen sollte, ist heute bitterer Ernst.
In Russland sind Verschwörungstheorien Volkssport. Sie werden bemüht, wenn Worte und Tatsachen, Schein und Sein zu weit auseinander klaffen. Wer die Realität nicht verleugnet, braucht auch keine "Verleumder" zu fürchten. (lr)