Ein Sprecher des Hauptquartiers der Alliierten Luftstreitkräfte bestätigte Berichte aus Brüssel, wonach auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein das Kommando für den geplanten NATO-Raketenabwehrschild eingerichtet wird. Es soll Europa Schutz bieten vor einer möglichen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen.

Deutschland strategisch wichtig

Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel wollte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière diese Angaben nicht bestätigen. Er verwies aber auf die Überlegungen, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen. "Aber auch nach dem Abzug, der da in Rede steht, wird Deutschland die wichtigste, strategisch bedeutendste Stationierung der Vereinigten Staaten in Europa sein", sagte de Maizière. "Das begrüßen wir sehr, und dazu gehört insbesondere auch Ramstein in seiner für die Luftwaffe strategischen Bedeutung."

De Maizière erklärte, bei dem Raketenschild gehe es "um eine in Europa stationierte Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem Nahen Osten, insbesondere aus dem Iran". Deutschland könne sich vorstellen, "die Patriot-Raketen, die in Deutschland sind, auch als Teil dieses Systems zur Verfügung zu stellen".

USA planen schnelleren Rückzug aus Afghanistan

Zudem wurde in Brüssel bekannt, dass die USA ihren Kampfeinsatz in Afghanistan deutlich früher als erwartet beenden wollen. Die amerikanischen Truppen würden sich vor Ende 2013 aus dem Kampfeinsatz zurückziehen und dann nur noch eine unterstützende Rolle bei der Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte spielen, kündigte US-Verteidigungsminister Leon Panetta an.

Zuvor hatte auch der französische Präsident Nicolas Sarkozy erklärt, dass die französischen Soldaten bis Ende 2013 abziehen sollen. Wie Sarkozy kämpft US-Präsident Barack Obama in diesem Jahr um seine Wiederwahl. Ein rascheres Ende des kostspieligen Kampfeinsatzes könnte beiden Politikern Auftrieb in der Wählergunst verschaffen.

Afghanistan reagierte überrascht auf die Ankündigung Panettas. "Die Entscheidung, dies ein Jahr vorzuziehen, wirft die gesamten Planungen für die Übergangsphase über den Haufen", hieß es in afghanischen Regierungskreisen. Damit müssten alle Vorbereitungen drastisch beschleunigt werden. Die afghanische Regierung sei vorab nicht informiert worden. "Wenn sich die USA aus den Kämpfen zurückziehen, wird das sicher Konsequenzen für unsere Bereitschaft, Ausbildung und die Ausrüstung der Polizei haben", hieß es.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen betonte indessen, die Militärallianz bleibe bei ihrem vereinbarten Zeitplan für den Afghanistan-Einsatz. Sollte die Rolle der NATO in Afghanistan verändert werden, müsse dies abgestimmt geschehen und die Sicherheitslage berücksichtigen.

Autor: Herbert Peckmann (afp, rtr, dapd, dpa)
Redaktion: Ulrike Quast