Die Rebellen in der Demokratischen Republik Kongo wollen nach der Einnahme der Großstadt Goma nun das ganze in Zentralafrika gelegene Land unter ihre Kontrolle bringen. Als nächstes sei der Einzug in die Stadt Bukavu geplant und dann der Einmarsch in die 1600 Kilometer entfernt liegende Hauptstadt Kinshasa, sagte ein Sprecher der Rebellengruppe M23. Nach Goma hätten die Rebellen bereits die Stadt Sake erobert, teilte eine lokale Menschenrechtsgruppe mit.

Unterdessen wuchs die Kritik an den Blauhelm-Soldaten der UN-Mission im Kongo, die bei dem Einmarsch der Rebellen am Dienstag (20.11.2012) in Goma untätig geblieben sind. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius nannte es absurd, dass die Truppen nicht eingegriffen. Eine UN-Sprecherin verteidigte das Vorgehen als Teil einer Deeskalationsstrategie.

UN belegen Rebellen mit Sanktionen

In Goma sind gut 1.500 der insgesamt 19.000 uniformierten UN-Kräfte im Kongo stationiert. Ziel des Einsatzes war es auch, die Stadt zu verteidigen. Schon vor der Einnahme durch die Rebellen flüchteten viele Einwohner Richtung Grenze zu Ruanda. Mehr als 50.000 Menschen haben Flüchtlingslager rund um Goma aufgegeben.

In New York sprach sich der UN-Sicherheitsrat einstimmig für Sanktionen gegen die Anführer der M-23 aus. Das höchste UN-Gremium forderte die Aufständischen in einer Resolution zum Rückzug aus Goma sowie zur Abrüstung und Auflösung auf. Zudem verlangte der Rat eine Wiederherstellung der staatlichen Ordnung in der Unruheregion im Osten Kongos. Gegen die Führung von M-23 wurden zudem ein Reiseverbot verhängt sowie deren Vermögenswerte eingefroren.

Die Staatschefs und Außenminister der Region beraten inzwischen über eine Lösung des Konflikts. Bei den Gesprächen zwischen dem Präsidenten des Kongo, Joseph Kabila, Ruandas Präsident Paul Kagame und Ugandas Präsident Yoweri Museveni in der ugandischen Hauptstadt Kampala gebe es noch keine greifbaren Resultate, sagte ein Sprecher des ugandischen Außenministeriums. Der Krisengipfel hatte am Vortag begonnen.

Ruanda soll M23 unterstützen

Die Regierung in Kinshasa beschuldigt das Nachbarland Ruanda, die Rebellen zu unterstützen, um an die Bodenschätze des Landes zu kommen. Kongo ist reich an Diamanten, Gold sowie dem in Handys eingesetzten Koltan. Uganda vermittelt zwischen den beiden Staaten. Bereits am Vorabend habe es Gespräche zwischen Kabila, Kagame und Museveni gegeben. Auch Experten der Vereinten Nationen gehen davon aus, dass Ruanda hinter dem Aufstand der M23 steht.

Die Rebellengruppe M23 besteht aus früheren Soldaten, die der Regierung in Kinshasa vorwerfen, ein Friedensabkommen aus dem Jahr 2009 zu verletzen. Diese Vereinbarung habe vorgesehen, sie in die heutige Armee einzugliedern. Die Regierung lehnte Verhandlungen mit den Rebellen ab.

GD/gmf (epd, rtr, dapd, afp)