Bukarest, 25.6.2004, ADZ, deutsch

Der Oberste Verteidigungsrat (CSAT) hat auf seiner Sitzung von Mittwoch (23.6.) im Schloss Cotroceni grundsätzliche Standpunkte hinsichtlich des NATO-Gipfels erörtert, der Montag und Dienstag in Istanbul stattfinden wird. Rumänien wird dabei durch Präsident Ion Iliescu vertreten. Präsidialsprecherin Corina Cretu erklärte, dass Rumänien eine Einbeziehung der NATO in den Stabilisierungsprozess im Irak unterstützen würde, "falls dies nötig sein und gefordert wird." Man erwarte, dass die Irak-Problematik auf dem Gipfel behandelt wird, es sei für die euro-atlantische Sicherheit ein äußerst wichtiges Thema. Präsident Iliescu werde sich darauf beziehen, dass Rumänien weiterhin zur Stabilität und Kooperation in unserer unmittelbaren Nachbarschaft beitragen will. Man befürworte die Fortsetzung und Vertiefung des Dialogs der NATO mit Albanien, Kroatien und Mazedonien, um die Perspektive des Beitritts dieser Länder zum Bündnis rascher herbeizuführen. Der Verteidigungsrat hat die Vorschläge zur Umstrukturierung der rumänischen Armee in der Periode 2004 - 2012 gebilligt. Was die Schaffung der Militärpolizei betrifft, die Gesetzesübertretungen des Militärpersonals überprüfen soll, wurde festgelegt, dass das Thema noch vertieft werden muss, u. a. durch Beratungen mit dem Justizministerium und anderen zuständigen Institutionen. (fp)