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Rumänien und Ukraine paraphieren Vertrag über Donaugrenze

16. Juni 2003

- Problem Schlangeninsel ausgeklammert

Bukarest, 16.6.2003, ADZ, deutsch

Präsident Iliescu und sein ukrainischer Amtskollege, Leonid Kutschma, werden bei ihrem heutigen (16.6.)Treffen in Czernowitz/Cernauti möglicherweise den Grenzvertrag unterzeichnen. Die Staatsekretäre aus dem rumänischen und ukrainischen Außenministerium hatten bereits am Wochenende den Grenzvertrag zwischen den beiden Ländern in Kiew paraphiert, schreibt "Curentul". Nach Angaben des rumänischen Außenministeriums handelt es sich um ein technisches Dokument, das insbesondere die Modalitäten zur Festlegung der Staatsgrenze betrifft und den juristischen Rahmen festlegt. Praktisch wird eine rumänisch-ukrainische Expertenkommission gebildet, die die Grenze im Chilia-Arm der Donau vor Ort prüft und anschließend ein Protokoll aufsetzt. Dabei sollen natürliche Veränderungen beachtet werden, die im Wasserlauf eingetreten sind, grundsätzlich wird die Grenze an der tiefsten Stelle gezogen. Aus dem Vertrag wurden zwei Themen ausgeklammert: Die Abgrenzung des Festlandsockels im Schwarzen Meer, der wegen des Erdölvorkommens sowohl für Rumänien als auch für die Ukraine von Interesse ist, sowie der Status der Schlangeninsel, die bis 1948 zu Rumänien gehörte. Damit soll sich ein Expertenausschuss weiter beschäftigen. Die nächste Verhandlungsrunde ist für Juli in Kiew angesetzt. (fp)