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Russische Raketenwerfer in der Ukraine

2. Oktober 2015

Hohe Diplomatie in Paris: Zwei Krisen beherrschen das Gipfeltreffen in Frankreichs Hauptstadt. In beiden Konflikten hat Russland eine gewichtige Rolle. Ein Waffenfund in der Ostukraine sorgt nicht gerade für Entspannung.

Die Präsidenten Russlands und Frankreichs, Putin (l.) und Hollande beim Ukraine-Gipfel in Paris (Foto: rtr)
Die Differenzen sind groß: Die Präsidenten Russlands und Frankreichs, Putin (l.) und HollandeBild: Reuters/M. Euler

Überlagert vom Syrien-Krieg, bemühen sich die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland, Russland und der Ukraine in Paris um Fortschritte bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung für die Ostukraine. Kurz vor dem Gipfel sorgte eine neue Hiobsbotschaft für Unruhe.

Moderne Raketenwerfer sichergestellt

Internationale Beobachter entdeckten nach eigenen Angaben im Rebellengebiet in der Ostukraine ein modernes russisches Flammenwerfer-System. Es handele sich um das extrem zerstörerische "Buratino"-System, teilte der Vizechef des Teams der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Hug, in der Ukraine mit. Demnach wurden die modernen Waffen auf einem Übungsgelände der Aufständischen entdeckt.

Der ukrainische Präsident Poroschenko (l.) hofft auf weitere Hilfe seines französischen Kollegen HollandeBild: Reuters/P. Wojazer

Nur in Russland produziert

Nach Angaben von Experten wie dem Militärfachblatt "IHS Jane's" und dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI wird "Buratino" nur in Russland gebaut und bisher nach Aserbaidschan und Kasachstan sowie in den Irak exportiert. Die Regierung in Kiew erklärte, "Buratino" gehöre nicht zu ihrem Arsenal. Das Moskauer Verteidigungsministerium kommentierte den Fund zunächst nicht. Der Westen wirft Russland vor, die Aufständischen mit Material und Soldaten zu unterstützen. Dies wird vom Kreml bestritten.

Mit dem Raketenwerfer können mehrere Häuserblöcke auf einen Schlag in Schutt und Asche gelegt werden. Die Waffen verteilen eine brennbare Substanz, die die Explosion verstärkt.

Waffenrückzug am Samstag?

Der Fund löste auch deshalb Besorgnis aus, weil sich prorussische Rebellen und Regierungstruppen kürzlich auf einen Abzug schwerer Waffen verständigt hatten. Dieser soll nach wiederholten Verzögerungen nun am Samstag beginnen. "Alle Vorarbeiten sind abgeschlossen. Wir warten auf das Signal der OSZE", teilte ein Militärsprecher in Kiew mit.

Sie ziehen an einem Strang: Merkel und HollandeBild: Reuters/R. Duvignau

Hollande und Putin

Zum Auftakt der Krisenberatungen in Paris kam Frankreichs Präsident François Hollande im Élyséepalast mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen. Das Gespräch dauerte dem Vernehmen nach eine Stunde und drehte sich um die Krisenherde Ukraine und Syrien. Hollande und Putin erörterten auch den Umgang mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad, der ein enger Verbündeter des Kreml ist. Beide Präsidenten hätten sich bemüht, "die Differenzen beim Thema des politischen Übergangs in Syrien zu überbrücken", berichteten französische Diplomaten.

Kanzlerin Merkel sucht im Gespräch mit Kremlchef Putin nach Schnittmengen bei den Krisen Syrien und OstukraineBild: Reuters/E. Laurent

Frankreich sieht in Assad den Hauptverantwortlichen des blutigen Bürgerkriegs in Syrien und fordert einen Machtwechsel, Russland betrachtet Assad dagegen als Anker der Stabilität.

Der Westen wirft dem Kreml nach den am Mittwoch begonnen russischen Luftangriffen in Syrien vor, dass nicht nur die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), sondern auch moderate Rebellen Ziel der Luftschläge seien. Moskau weist dies zurück und geht nach eigener Darstellung gegen Terroristen vor.

Merkel und Putin

Nach dem Vier-Augen-Gespräch mit Putin empfing Hollande Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die beiden Spitzenpolitiker hatten sich am Donnerstagabend in einem Telefonat über die Marschroute abgestimmt, wie in Berlin und Paris mitgeteilte wurde. Sie telefonierten auch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Die Kanzlerin kam nach der Begrüßung in Paris ebenfalls zu einem persönlichen Gespräch mit Putin zusammen.

se/jj (rtr, dpa, afp, ape)

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