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Politik

Eine Spaltung Syriens verhindern

28. April 2018

Die Außenminister von Russland, Iran und der Türkei haben die Einheit Syriens betont und gleichzeitig den USA vorgeworfen, das Gegenteil zu wollen. Kann der "Astana-Prozess" Erfolg haben?

Russland Treffen des iranischen, russischen und türkischen Außenministers
Außenministergespräche im Astana-Format: Mohammed Dschawad Sarif (l.) Sergej Lawrow (M.) und Mevlüt CavusogluBild: picture-alliance/AP/dpa/P. Golovkin

Sergej Lawrow, russischer Außenminister, hatte seine Amtskollegen aus dem Iran und der Türkei, Mohammed Dschawad Sarif und Mevlüt Cavusoglu, zum Gespräch über Syrien nach Moskau eingeladen. Es ist nicht das erste Mal, dass die drei Politiker über den Konflikt beraten. Vor einem Jahr hatte dieses Dreier-Format in der kasachischen Hauptstadt Astana begonnen.

Nicht nur Astana, sondern auch Genf

Die drei Staaten sehen sich als Garantiemächte der Verhandlungen zwischen der syrischen Opposition und der Regierung. Mehrere Gesprächsrunden in Astana brachten bislang aber keinen durchgreifenden Erfolg. Die Beteiligten sehen dies aber anders und erklärten, dank ihrer "einzigartigen" Allianz sei es gelungen, den Kampf gegen die Dschihadistengruppen Al-Nusra-Front und "Islamischer Staat" anzugehen, so Lawrow.

Es ist aber nicht die einzige Initiative, parallel dazu bemühen sich in Genf die Vereinten Nationen um eine politische Lösung in dem Konflikt. Sarif bekräftigte in Moskau, dass die verschiedenen Gesprächsformate nicht in Konkurrenz zueinander stehen sollen.

Einheitsstaat Syrien

Die Moskauer Gespräche fanden vor dem Hintergrund des mutmaßlichen Chemiewaffenangriffs am 7. April in Syrien statt, für den der Westen Syrien verantwortlich macht. Lawrow kritisierte den Raketenangriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens, der als Reaktion auf die Giftgasattacke gestartet wurde. Dieser habe die Suche nach einer politischen Lösung zurückgeworfen. Er warf den USA vor, Syrien spalten zu wollen. Lawrow, Sariv und Cavusoglu erklärten, dass ihre drei Länder "aufrichtig daran interessiert" seien, dass Syrien ein Einheitsstaat bleibe.

Effizientere Hilfe

Die drei Außenminister vereinbarten, die humanitäre Hilfe in Syrien zu verbessern. "Dazu werden wir mit der Regierung, der Opposition und natürlich auch mit den Vereinten Nationen, dem Roten Kreuz, dem syrischen Roten Halbmond und anderen internationalen Organisationen zusammenarbeiten", sagte der russischen Außenminister Lawrow.

Moskau und Teheran unterstützen im Syrien-Konflikt die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad. Die Türkei steht nicht auf Assads Seite, hat in dem Nachbarstaat eigene Interessen und bekämpft die Kurdenmiliz YPG in Syrien.

fab/hf (dpa, afp, APE)

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