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Russland schließt Truppeneinsatz nicht aus

18. September 2015

Ein Kreml-Sprecher schließt den Einsatz russischer Bodentruppen in Syrien nicht mehr grundsätzlich aus. Zugleich sprechen Moskau und Washington über Möglichkeiten zur Beendigung des Bürgerkriegs.

Im syrischen Aleppo sind nach Explosionen Menschen auf der Flucht (Foto: Ameer al-Halbi APA /Landov)
Bild: picture-alliance/landov/al-Halbi

Ein Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat eine Beteiligung an den Kämpfen in Syrien mit russischen Bodentruppen nicht mehr ausgeschlossen. "Falls eine Anfrage aus Syrien kommen würde, dann würde es natürlich im Rahmen eines bilateralen Dialogs diskutiert und geprüft", bestätigte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau. "Gegenwärtig ist es aber schwer, hypothetisch zu sprechen", ergänzte er.

Russland unterstützt die Regierung von Präsident Bashar al-Assad mit Waffenlieferungen. Hinweise auf ein verstärktes militärisches Engagement Russlands und Spekulationen über Pläne für den Ausbau des Militärflughafens Latakia hatten zuletzt im Westen für Beunruhigung gesorgt. Ein halbes Dutzend Panzer seien etwa dem Flugplatz stationiert worden, hießt es aus Washington. Russland stritt bisher militärische Aktionen ab.

Auch der syrische Außenminister Walid al-Moallem bestätigte die Berichte nicht, aber Syrien würde nicht zögern um Hilfe zu bitten, wenn sie gebraucht werde. Russland ist neben dem Iran einer der Verbündeten des syrischen Präsidenten. Dessen Regierungstruppen sind seit Ausbruch der Aufstände 2011 zunehmend in die Defensive geraten. Zum stärksten Gegner Assads hat sich die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) entwickelt.

Verteidigungsminister Russlands und der USA telefonieren

In den USA ist Bewegung in die Frage internationaler Zusammenarbeit bei der Lösung des Konflikts gekommen. Die Verteidigungsminister der USA und Russlands erörteten telefonisch Möglichkeiten zur Beendigung des Bürgerkriegs. Ashton Carter und Sergej Schoigu hätten vereinbart, über Maßnahmen zur Lösung des Konflikts sowie über den Kampf gegen den IS näher zu beraten, teilte das Pentagon mit.

US-Außenminister John Kerry ist derweil in London eingetroffen. Dort will mit seinem Amtskollegen aus den Vereinten Arabischen Emiraten, Abdullah bin Zayad, zusammentreffen, bevor er mit dem britischen Außenminister Philip Hammond über die Lage in Syrien berät. Am Sonntag wird er zu Gesprächen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin erwartet. Auch bei diesem Treffen werde es um die Bewältigung des Syrien-Konflikts gehen, verlautete aus den Regierungskreisen.

Deutschland hofft auf UN-Vollversammlung

In einem Interview mit der "Nordwest-Zeitung" äußerte Steinmeier die Hoffnung auf einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts. Dafür müsse es gelingen, die Nachbarn Türkei, Iran, Saudi-Arabien gemeinsam mit Russland, den USA und Europa an einen Tisch zu bringen. "Die bevorstehende UN-Generalversammlung bietet hoffentlich Gelegenheit dazu", sagte Steinmeier.

Auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt auf eine Lösung des syrischen Bürgerkriegs bei der UN-Vollversammlung Ende des Monats. Voraussetzung für die Beendigung der Krisen in Syrien und im Irak sei ein Minimalkonsens darüber, "wen unterstützen und wen bekämpfen", sagte die CDU-Politikerin in Berlin. Bevor man "mit den notwendigen Mitteln in Syrien und Irak operativ tätig wird", müsse dieser politische Konsens hergestellt werden. Andernfalls würde man "immer die Falschen treffen, in einem Land, in dem Hunderte von verschiedenen Gruppen gegeneinander kämpfen". Die Ministerin warnte: "Man würde zwischen die Mühlsteine des Assad-Regimes und des Islamischen Staats geraten."

pab/SC (ape, rtr)

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