Putin für vierte Amtszeit vereidigt
7. Mai 2018
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Eid für eine vierte Amtszeit abgelegt. Vor etwa 5000 Gästen im Kreml in Moskau gelobte er, "dem Volk treu zu dienen", wie es in der Eidesformel heißt. Anschließend betonte der 65-Jährige in einer kurzen Rede, er betrachte es als seinen "Lebenssinn, mein Möglichstes für Russland zu geben". Zudem dankte er für die Unterstützung bei der Präsidentenwahl: "Ich sehe das als großes politisches Kapital." Die Unterstützung im Land sei auch wichtig, um die Interessen Russlands international vertreten zu können.
Im Amt des Ministerpräsidenten will Putin wieder Dmitri Medwedew sehen. Er legte der Duma, dem Unterhaus des Parlaments, die Kandidatur Medwedews zur Zustimmung vor. Medwedew war bereits von 2012 bis 2018 Ministerpräsident, von 2008 bis 2012 hatte er das Präsidentenamt inne.
Putin beherrscht die Politik im größten Land der Erde seit 18 Jahren. Bei der Präsidentenwahl im März hatte die Wahlbehörde ihm ein Rekordergebnis von knapp 77 Prozent der Stimmen zugesprochen. Putins neue Amtszeit dauert bis 2024, bevor er laut Verfassung ausscheiden muss.
Auch Ex-Kanzler und Putin-Intimus Schröder anwesend
An der Zeremonie im Kreml nahm auch der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder teil. Bilder des russischen Fernsehens zeigten, dass der SPD-Politiker prominent in der Nähe des Ministerpräsidenten Dimitri Medwedew und des orthodoxen Patriarchen Kirill stand. Schröder war auch einer der wenigen Gäste, denen Putin nach der Vereidigung die Hand gab. Seit seinem Ausscheiden 2005 arbeitet der Ex-Bundeskanzler für russische Energiekonzerne.
Überschattet wurde die Amtseinführung von der Gewalt, mit der die russische Polizei am Samstag Kundgebungen von Regierungsgegnern aufgelöst hatte. Landesweit waren etwa 1600 Anhänger des Oppositionellen Alexej Nawalny festgenommen worden. Die meisten wurden wieder freigelassen. Doch das Bürgerrechtsportal OVD-Info zählte am Montag immer noch Dutzende Demonstranten in Gewahrsam.
Putin und Merkel treffen sich in Sotschi
Nur wenige Minuten nach Putins Vereidigung kündigte sein außenpolitischer Berater Juri Uschakow an, dass der Staatschef am 18. Mai in Sotschi mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen wird. Die Bundesregierung bestätigte den Termin. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes nannte als Gesprächsthemen unter anderem die Lage in der Ukraine, in Syrien, im Nahen und Mittleren Osten sowie im Iran. Putin will zudem am 5. Juni nach Österreich fliegen.
sti/kle (afp, dpa)