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Politik

Scheuer lässt Brüsseler Dieselgipfel platzen

22. November 2018

Der Bundesverkehrsminister hat leider keine Zeit. Deshalb kann ein in Brüssel geplantes Treffen mehrerer europäischer Staaten nicht stattfinden. Die EU-Minister wollten über die Lehren aus der Dieselaffäre diskutieren.

Deutschland, Berlin: Verkehrsminister Andreas Scheuer hält eine Pressekonferenz
Bild: Reuters/F. Bensch

Es sei sinnlos, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska dem "Handelsblatt". Deshalb habe sie einen für Dienstag geplanten Diesel-Gipfel mehrerer europäischer Staaten abgeblasen. Zuvor hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aus Termingründen abgesagt.

Bienkowska äußerte sich enttäuscht. Der deutsche Minister lasse damit eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen. Von den EU-Staaten habe Deutschland auf den Dieselskandal "am entschiedensten reagiert", sagte sie der Zeitung. Aus dem Bundesverkehrsministerium war bislang keine Stellungnahme zu erhalten.

EU-Industriekommissarin Elzbieta BienkowskaBild: picture-alliance/AA/D. Aydemir

Gemeinsamer Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor

Die EU-Industriekommissarin hatte Vertreter der wichtigsten Autoländer eingeladen, um die Lehren aus der Dieselaffäre auf ranghoher Ebene zu diskutieren und eine gemeinsame Linie bei der Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. Mehrere EU-Länder haben bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet. Die Brüsseler Kommission plädiert dagegen für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt.

rb/nob (afp, dpa, rtr)

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