Rückschlag für Apple im Dauer-Patentstreit mit Samsung: Eine US-Bezirksrichterin wies die Forderung des US-Konzerns zurück, den Verkauf von 23 älteren Smartphones und Tabletts des südkoreanischen Rivalen in den USA zu verbieten. Apple habe nicht nachweisen können, dass die drei wegen Patentrechtsverletzungen beanstandeten Funktionen die Kaufentscheidung der Kunden entscheidend beeinflusse.

Der iPhone-Hersteller hatte vergeblich argumentiert, dass Apple-Patente maßgeblich für den Verkaufserfolg der Smartphones verantwortlich seien. Dabei geht es unter anderem um Funktionen wie das Vergrößern von Bildern und Internetseiten per Fingerstreich. Die Samsung-Geräte im Mittelpunkt dieses Rechtsstreits werden zwar nicht mehr verkauft, doch Apple wollte die Südkoreaner mit der Klage nach eigenen Angaben von Nachahmungen neuerer Apple-Modelle abbringen.

Mit dem jüngsten Urteil zeigte sich der asiatische Konzern zufrieden, nachdem er von US-Gerichten zu Entschädigungszahlungen von mehr als 900 Millionen Dollar an Apple verurteilt worden war. Ein dauerhaftes Verkaufsverbot würde angesichts der milliardenschweren Geschäfte viel schwerer wiegen. Hier hatte Apple jedoch bei den US-Richtern bisher keinen Erfolg. Noch in diesem Monat geht der Patentstreit in einem anderen Einzelfall weiter.

zdh/hb (rtr, afp)