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Politik

Scholz trifft im Februar Biden in Washington

27. Januar 2022

US-Präsident Joe Biden empfängt am 7. Februar Olaf Scholz in Washington - es ist der Antrittsbesuch des deutschen Bundeskanzlers in den USA. Im Mittelpunkt der Gespräche wird vor allem die Ukraine-Krise stehen.

Deutschland Bund-Länder Beratungen zur Corona-Pandemie Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz absolviert am 7. Februar seinen Antrittsbesuch in Washington Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa/picture alliance

Bidens Sprecherin Jen Psaki erklärte, bei dem Treffen werde die "russische Aggression gegen die Ukraine" zur Sprache kommen. Der Besuch von Kanzler Scholz werde zudem die Gelegenheit bieten, die "tiefgehenden und beständigen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland" zu bekräftigen. Dabei würden die gemeinsamen diplomatischen Bemühungen besprochen, Russland von "weiterer" Aggression gegen die Ukraine abzuhalten.

Psaki hatte bereits am Montag angekündigt, dass Scholz im kommenden Monat in  Washington erwartet wird, aber noch kein konkretes Datum bekanntgegeben. Deutschland nannte sie in dem Zusammenhang "einen unserer engsten Verbündeten". 

Nord Stream 2 steht auf der Agenda

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.

In seiner Zeit als Bundesfinanzminister der Regierung Merkel hat Olaf Scholz Washington bereits kennengelerntBild: Xander Heinl/photothek/imago images

Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der Kanzlerpartei, der SPD, ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die umstrittene Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

Scholz ist seit seinem Amtsantritt als Bundeskanzler noch nicht in die USA gereist.  Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte ihren Antrittsbesuch in Washington Anfang Januar absolviert.

nob/ml (rtr, afp)

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