Was ist die SCO und wer waren die Gipfel-Teilnehmer?

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO oder auf Deutsch auch SOZ) wurde vor 24 Jahren als Organisation für den Kampf gegen Terrorismus und für wirtschaftliche Zusammenarbeit gegründet. Mittlerweile gehören ihr zehn Staaten an: neben den Gründungsländern China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan auch Indien und Pakistan sowie seit 2023 der Iran und seit 2024 Belarus. Die Organisation ist damit ein Gegengewicht zu westlichen Bündnissen. Sie repräsentiert circa 40 Prozent der Weltbevölkerung und wird maßgeblich von Anführern autoritärer Staaten dominiert.

Das diesjährige 25. Treffen in der ostchinesischen Millionenstadt Tianjin war das größte seit der Gründung der SCO. Neben Staats- und Regierungschefs der SCO-Mitgliedsländer nahmen auch mehrere Beobachter- und Dialogpartnerstaaten sowie internationale Organisationen teil, unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Ägyptens Premier Mostafa Madbouly, Myanmars Premierminister Min Aung Hlaing und der indonesische Präsident Prabowo Subianto.

Welche Themen standen im Vordergrund und wie war der Ablauf?

Zentrale Themen des zweitägigen Gipfels waren der Ukraine-Krieg, die Bekämpfung von Terrorismus, Extremismus und Separatismus und das Streben nach mehr Zusammenarbeit und Einigkeit gegenüber dem Westen.

Schon vor Beginn des medial pompös inszenierten Gipfels führte Chinas Präsident Xi Jinping mit einigen Staats- und Regierungschefs der mehr als 20 angekündigten Gipfelteilnehmerstaaten sowie Organisationsvertretern wie UN-Generalsekretär António Guterres Einzelgespräche.

Nach der Auftaktrede von Xi am 31. August, dem ersten Tag des Treffens, sprachen weitere Staats- und Regierungschefs, darunter Irans Präsident Massud Peseschkian und Indiens Premierminister Narendra Modi. Am zweiten Tag fanden viele Einzeltreffen von Staats- und Regierungschefs statt, etwa zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mit  Modi sowie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Mit Chinas Staatschef Xi spricht Putin laut Kreml-Angaben noch am 2. September in Peking. Zum Ende des Treffens in Tianjin unterzeichneten die SCO-Mitglieder eine gemeinsame Erklärung.

Was sind die Botschaften und Ergebnisse des SCO-Gipfels?

Xi rief die Mitgliedsstaaten angesichts von Konflikten und Handelsstreitigkeiten zu Einigkeit auf. Die Organisation solle der Verantwortung von Frieden, Stabilität, Entwicklung und Wohlstand in der Region gerecht werden. In seiner Eröffnungsrede erklärte Chinas Präsident, die "Mentalität des Kalten Krieges" müsse abgelegt werden, da sie den globalen Fortschritt behindere. Er hob die Erfolge der SCO hervor, darunter die Zusammenarbeit gegen Terrorismus und Investitionen in die Industrie.

Xi und Putin für eine neue Weltordnung

Der Gipfel bot Putin einmal mehr eine Bühne, um Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verteidigen und seine guten Beziehungen mit China und anderen Ländern in Asien zu zeigen. Der russische Präsident sowie der chinesische Präsident teilten während des Treffens immer wieder auch gegen den Westen aus. So erklärte Putin unter anderem: "Diese Krise wurde nicht durch den Angriff Russlands auf die Ukraine ausgelöst, sondern war das Ergebnis eines Staatsstreichs in der Ukraine, der vom Westen unterstützt und provoziert wurde."

Xi und auch Putin machen sich schon länger für eine Weltordnung ohne Dominanz der USA und Europas stark. China strebt dafür nach mehr Einfluss im Globalen Süden und präsentiert sich mit Investitions-Initiativen, etwa der "Neuen Seidenstraße", als Alternative zu westlichen Partnern.

SCO lehnen Handelszwänge ab

Konkret sprach sich die SCO in der am Ende des Treffens unterschriebenen Erklärung gegen Handelszwänge aus und verurteilte Angriffe auf ihre Mitglieder. Die Staaten lehnen einseitige Zwangsmaßnahmen, eingeschlossen "wirtschaftliche Maßnahmen" ab, wie es in dem Dokument heißt. Einige SCO-Mitglieder, darunter Indien und China, hatten in den vergangenen Wochen und Monaten mit der US-Regierung von Präsident Donald Trump um eine Vereinbarung zur Erhebung von Zöllen gerungen. 

Ukraine-Krieg blieb unerwähnt

Der Ukraine-Krieg fand in der Erklärung derweil keine Erwähnung. Dafür verurteilten die zehn Mitglieder die Terrorangriffe in der von Indien kontrollierten Region Kaschmir vom 22. April, bei denen mehr als 30 Menschen starben. In der Folge hatten sich Indien und Pakistan im Mai schwere Gefechte geliefert. Eine Passage zu dem Konflikt hatte Berichten zufolge noch für Streit mit der indischen Seite gesorgt. 

Deutliche Kritik an humanitärer Lage in Gaza 

Zudem verurteilte die SOZ die humanitäre Lage im Gazastreifen und die Angriffe der USA und Israels auf den Iran im Juni dieses Jahres scharf. Solche aggressiven Handlungen gegen zivile Ziele und nukleare Energie-Infrastruktur verletzten die Normen des Völkerrechts, hieß es.