Europas kollektive Verteidigung stützt sich weiterhin auf das transatlantische Bündnis der NATO. Das sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Sonntag auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Zugleich betonte sie, Europa müsse dringend mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung übernehmen.

In ihrer Rede mit dem Titel "Europeans Assemble! Reclaiming Agency in a Rougher World" griff Kallas Bilder aus der Avengers-Filmreihe auf. Sie bezeichnete Russland als größte Bedrohung für Europa. Moskaus Ziel sei nicht nur die ukrainische Donbas-Region, sondern ein breiterer Angriff auf die Region. Russland versuche bereits, Volkswirtschaften durch Cyberangriffe zu schwächen, Satelliten zu stören, Unterseekabel zu sabotieren und Allianzen mit Desinformation zu spalten, sagte Kallas. Auch die nukleare Bedrohung sei real. Die Antwort darauf seien eine neue Sicherheitsstrategie und die Erweiterung von Partnerschaften und neue Handelsabkommen wie etwa mit Indien, Mercosur und Australien - verbunden mit Sicherheitskooperationen. "Wir sind auf dem besten Weg dahin, wir stauben unsere Umhänge ab, ziehen unsere Stiefel an, lassen unsere Motoren aufheulen", sagte sie.

Stoltenberg: Europa hat Verteidigungsausgaben erhöht

In seiner Rede am Sonntag betonte MSC-Chef Wolfgang Ischinger die Notwendigkeit, Pläne für die europäische Verteidigung zu schmieden, insbesondere um "die Rüstungsproduktion anzukurbeln und einen geschlosseneren und global wettbewerbsfähigeren europäischen Verteidigungsmarkt zu schaffen". In den Reden und Statements der europäischen Staats- und Regierungschefs während der dreitägigen Veranstaltung kam immer wieder zum Ausdruck, dass sie begonnen hätten, dies umzusetzen, um den Forderungen der Trump-Regierung nachzukommen, sich stärker in der NATO zu engagieren.

"Die Europäische Union mobilisiert bis zu 800 Milliarden Euro [...] und investiert in die Fähigkeiten, die wir brauchen - von Luft- und Raketenabwehr bis hin zu Drohnen und militärischer Mobilität", sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am Samstag. "Wir liefern ab."

Der ehemalige NATO-Chef und heutige norwegische Finanzminister Jens Stoltenberg sagte, die Forderung der USA habe dazu geführt, dass die europäischen Verbündeten und Kanada "deutlich" mehr für ihre Verteidigung ausgeben würden. "Wenn man den USA oder der Trump-Regierung zuhört, richtet sich die Kritik nicht in erster Linie gegen die NATO, sondern gegen die NATO-Verbündeten, die nicht für die NATO bezahlen. Und ich denke, das ist ein berechtigter Punkt, und die Europäer liefern", so Stoltenberg gegenüber der DW.

Die EU-Mitglieder gaben im Jahr 2025 schätzungsweise 381 Milliarden Euro (452 Milliarden US-Dollar) für Verteidigung aus - gegenüber 251 Milliarden Euro im Jahr 2021, vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine. Für Kallas geht es jedoch nicht nur darum, dass die NATO-Mitglieder Donald Trumps Forderung nach 5 % des BIP für Verteidigungsausgaben erfüllen müssen, sondern auch darum, dass diese Ausgaben sinnvoll getätigt werden müssten. Sie sagte, die europäischen Nationen müssten ihre Beschaffungsnetze weiter auswerfen, um die Rendite zu maximieren. "Es geht darum die Kosten zu senken und auch die Beschaffungszeiten zu verkürzen. "Es geht nicht nur darum, wie viel wir ausgeben, sondern auch darum, wie wir es sinnvoller ausgeben können."

Europa diskutiert Verteidigungszukunft ohne die USA

Ende Januar hatte NATO-Generalsekretär Mark Rutte vor Abgeordneten des Europäischen Parlaments erklärt, dass diejenigen, die glaubten, Europa könne sich ohne die Vereinigten Staaten verteidigen, "weiter träumen" sollten. Und US-Außenminister Marco Rubio sagte am Samstag in einer Rede, in der es um die Bewahrung der westlichen Kultur und Verteidigung im Einklang mit Trumps Werten ging, dass es nicht das "Ziel" Washingtons sei, das Ende der transatlantischen Allianz herbeizuführen. Andere US-Abgeordnete, die sich in München unter Politiker, Entscheidungsträger und Sicherheitsexperten gemischt hatten, versuchten ebenfalls, die Befürchtungen vor einem von Trump angeführten Rückzug aus dem Kontinent zu zerstreuen.

"Lasst uns [Europa] zeigen, dass wir vertrauenswürdig sind", sagte der demokratische Senator Chris Coons aus Delaware der DW. "Dass wir die verlässlichen Partner sind, auf die ihr seit Jahrzehnten zählen könnt, und dass wir Wege finden, die Last unserer gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitsbedürfnisse zu teilen und einen positiven Weg nach vorne zu finden."

Die Reden an diesem Wochenende haben jedoch deutlich gemacht, dass Europa Partnerschaften abseits der USA derzeit priorisiert - die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hob ausdrücklich die sogenannten "engsten Partner" der EU, Norwegen, Island, Großbritannien und Kanada, für neue Sicherheitskooperationen hervor, wobei die USA auffällig fehlten. Während sie sich für die kollektive Verteidigung aussprachen, betonten die europäischen Staats- und Regierungschefs schnell die Rolle der NATO für die allgemeine Sicherheit des Kontinents, insbesondere für seine nukleare Abschreckung.

Die Staats- und Regierungschefs verwarfen während der Konferenz auch die Idee einer einheitlichen europäischen Armee als eine Art Backup für die NATO. Kallas selbst bezeichnete das Konzept als "äußerst gefährlich" für die bestehende Befehlskette der NATO. "Die NATO ist tatsächlich der Rahmen, der funktioniert, es ist keine theoretische Sache, es gibt Pläne und Verpflichtungsprotokolle, also können wir nicht anfangen, etwas anderes zu schaffen", so Estlands Außenminister Tshakna.

"Wenn wir unsere konventionellen Fähigkeiten, unsere Cyberfähigkeiten und unser Krisenmanagement stärken - wenn wir uns besser um Europa und andere Kontinente kümmern und damit auch die Vereinigten Staaten entlasten -, dann fühle ich mich unter dem amerikanischen Atomschutzschild sicher, denn auch die Amerikaner brauchen uns”, sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europäischen Parlaments.