Der Start einer ballistischen Rakete am 5. April habe gegen die UN-Resolution 1718 vom Oktober 2006 verstoßen, heißt es in der Erklärung, die am Montag (13.04.2009) von der mexikanischen Ratspräsidentschaft verlesen wurde. Darin sei der Regierung in Pjöngjang "jeder Atomwaffenversuch oder Raketenstart" untersagt worden. Ferner wurden neue Sanktionen gegen das abgeschottete kommunistische Land verkündet.

Widerstand von China und Russland

Japan konnte sich allerdings nicht mit seiner Forderung nach einer neuen Resolution durchsetzen. Eine solche Entschließung hätte weit mehr Gewicht gehabt als die nunmehr verabschiedete Präsidialerklärung. Die Vetomächte China und Russland wandten sich jedoch gegen ein zu hartes Vorgehen gegen Pjöngjang und mahnten angesichts der internationalen Empörung über den Raketenstart vom 5. April zur Besonnenheit.

Die UN-Präsidialerklärung lässt offen, ob es sich bei dem jüngsten Raketenstart um den von Nordkorea angekündigten Versuch handelte, einen Satelliten auf eine Erdumlaufbahn zu bringen, oder um den Test einer militärischen Langstreckenrakete. (wa/qu/ap/rtr/afp)