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Sondierungsgespräche für neue Koalitionen im Vorfeld der Parlamentswahlen in Kroatien

10. Dezember 2002

Köln, 10.12.2002, DW-radio / Kroatisch, Gordana Simonovic

In kurzer Zeit beginnt das Jahr 2003 und damit für Kroatien auch das Jahr der Parlamentswahlen. Damit fangen jetzt auch intensive Gespräche über mögliche Formen der Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Parteien an. Besonders, weil bisher noch nicht definiert wurde, nach welchem System die Parlamentswahlen abgehalten werden sollen.

Es ist kein Geheimnis, dass ein proportionales System mit Kroatien als einem einzigen Wahlbezirk oder, wie es die SDP vorschlägt, eventuell fünf bis sechs Wahlbezirken, den regionalen und kleineren Parteien weniger entgegenkommt. Deshalb haben diese dazu aufgerufen und seit kurzem auch damit angefangen, Gespräche über Kooperationsmöglichkeiten vor und nach den Wahlen zu führen. Eines dieser Gespräche haben jetzt die Vorsitzenden von LS (Liberalna Stranka, Liberale Partei - MD) und HSLS (Hrvatska Socijalna Liberalna Stranka, Sozialliberale Partei - MD) Zlatko Kramaric und Drazen Budisa geführt.

Wie Dragen Budisa vor Journalisten erklärte, ist seine Partei daran interessiert, für den Wahlkampf eine Koalition mit den Parteien liberaler Ausrichtung einzugehen, also neben der LS mit der IDS (Istrischer Demokratischer Rat - MD) und der gemäßigten DC (Demokratski Zentar, Demokratisches Zentrum - MD).

Der LS-Vorsitzende Zlatko Kramaric bestätigte gegenüber der Deutschen Welle, dass Vertreter beider Parteien über eine mögliche Zusammenarbeit gesprochen haben. Für ihn sei das ein Beweis nicht nur für die Notwendigkeit, einen Dialog über die Gründung neuer Koalitionen zu eröffnen, denn - so Kramaric - in den nächsten Jahren werde eine Koalitionsregierung eine Unvermeidbarkeit im kroatischen politischen Leben darstellen. Ebenso wie Versuche, einem Durchbruch der HDZ neue Antworten gegenüberzustellen, gerade hinsichtlich des Popularitätsverlustes der jetzigen Koalition und der Unzufriedenheit der Bürger. Es sei daran erinnert, dass in einer für die Regierung Racan durchgeführten Untersuchung der Agentur Puls sogar 68 Prozent der Befragten erklärten, die heutige Regierung führe Kroatien nicht in eine gute Richtung und ebenso viele sich für baldige Parlaments-Neuwahlen aussprachen. Kramaric sagte, dass solche Daten die aktuelle Regierung aufschrecken müssten, die Lösung ökonomischer und sozialer Probleme im Land ernsthafter anzugehen und die SDP als größter Koalitionspartner stärker einzubinden. (TS)