Xi und Abe gehen aufeinander zu
22. April 2015Beim Asien-Afrika-Gipfel in Jakarta kamen der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe und der chinesische Staatspräsident Xi Jinping zu einem halbstündigen Meinungsaustausch zusammen. Es war das zweite derartige Treffen in ihrer Amtszeit. Abe sagte anschließend, beide seien übereingekommen, sich für bessere Beziehungen einzusetzen und zur regionalen Stabilität beizutragen. Er bekundete zudem seinen Willen, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu stärken. Japan werde den "Weg des Friedens und der Entwicklung" gehen.
Nach einer Meldung der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo rief Abe Xi auf, durch eine bessere Zusammenarbeit die Territorialstreitigkeiten im Ostchinesischen Meer abzubauen, wo beide Länder Anspruch auf umstrittene kleine Inseln erheben. Chinesische Staatsmedien melden, Xi habe den japanischen Regierungschef gedrängt, die Beziehungen mit den asiatischen Nachbarn aufzuwerten und positivere Signale zur japanischen Haltung gegenüber der Geschichte zu senden.
Streit um Inselgruppe
Das Treffen beim Asien-Afrika-Gipfel begann mit einem Händedruck der beiden Politiker. Beobachtern zufolge verlief die Begegnung deutlich unverkrampfter als das erste Treffen zwischen Abe und Xi bei einem Gipfel in China im November. Die traditionell schwierigen Beziehungen Tokios und Pekings sanken durch den Disput um eine von Japan kontrollierte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer zuletzt auf einen neuen Tiefpunkt.
Zudem sorgte das aus Chinas Sicht unzureichende Schuldbewusstsein Abes in Hinblick auf die Rolle Japans im Zweiten Weltkrieg zuletzt für weitere Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften Asiens. Kurz vor der Zusammenkunft in Jakarta hatte Abe, der als strammer Nationalist gilt, für neuen Unmut in der Region gesorgt, als er bei einer Rede eine eindeutige Entschuldigung für die japanischen Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg vermied.
Reue, aber keine Entschuldigung
Abe sagte zwar, er empfinde angesichts der kriegerischen Vergangenheit seines Landes "tiefe Reue" und bekräftige Japans Hinwendung zum Frieden "unter allen Umständen". Die Worte "Kolonialherrschaft und Aggression" sowie eine "aufrichtige Entschuldigung", die sein Vorgänger Junichiro Koizumi bei einer viel gewürdigten Rede 1995 aussprach, waren bei Abe jedoch nicht zu hören.
Der japanische Regierungschef verwies indirekt auf die Territorialansprüche Chinas in der Region und betonte, die "Anwendung von Macht des Stärkeren gegen den Schwächeren" dürfe nicht hingenommen werden. Neben dem Inselstreit mit Japan befindet China sich mit mehreren Staaten der Region in Auseinandersetzungen um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer.
Abe und die Kriegsschuld
Der Rede Abes in Jakarta wurde besonders genau verfolgt, weil sie ein erster Hinweis darauf sein könnte, was für eine Erklärung Abe zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges im August abgeben wird. Eine Verwässerung früherer Entschuldigungen für die Aggressionen und die Kolonialherrschaft Japans würde die Spannungen mit den früheren Opfern China und Südkorea verschärfen, warnen Kritiker. Abe hat bereits signalisiert, dass er in der Erklärung zum 70. Jahrestag des Kriegsendes nicht die gleiche Entschuldigungserklärung bisheriger Regierungen zu wiederholen gedenke.
China hatte am Dienstag eine Opfergabe Abes für den umstrittenen Yasukuni-Schrein in Tokio kritisiert. In dem Schrein wird der japanischen Kriegstoten gedacht, darunter auch verurteilter Kriegsverbrecher. Gedenkzeremonien dort rufen regelmäßig den Protest von Staaten wie China und Südkorea hervor, die im Zweiten Weltkrieg Opfer der japanischen Aggression wurden.
kle/sti (afp, rtre, ape, dpa)