Steinbrücks Ideen
8. Dezember 2012
Peer Steinbrück will nach eigenen Worten das Thema Gerechtigkeit in den Mittelpunkt des Bundestagswahlkampfes rücken. "Die SPD tut gut daran, ihre unverkäuflichen Werte in den Vordergrund zu stellen - Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität", sagte der SPD-Politiker der "Süddeutschen Zeitung" vor dem Parteitag in Hannover.
Die SPD werde faire Löhne für gute Arbeit zu einem zentralen Wahlkampfthema machen, kündige Steinbrück an. Der 64-Jährige zeigte sich zuversichtlich, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im kommenden Jahr ablösen zu können. Die Kanzlerin sei zweifellos beliebt, aber mit Beliebtheit allein gewinne man keine Wahl, erklärte Steinbrück. Er kritisierte, dass der Regierungschefin und ihrer Partei ein Wertekompass fehle. Sie ließen zu, dass die deutsche Gesellschaft in Parallelgesellschaften zerfalle. Am unteren Ende fänden sich schlecht bezahlte Menschen, die sich ausgeschlossen fühlten und das Vertrauen in die Demokratie verlören. Am oberen Ende leisteten sich einige einen "schnöden Individualismus".
Bei seinem Weg in den Wahlkampf kann sich der frühere Bundesfinanzminister der Unterstützung der SPD-Spitzen sicher sein. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel sagte der "Bild"-Zeitung, er sei sich sicher, dass Steinbrück ein erfolgreicher Kanzler werde. Und er werde alles dafür tun, "dass es so kommt". Lobend äußerte sich auch die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, deren Stimme in der SPD inzwischen besonderes Gewicht hat. Peer Steinbrück habe eine klare Orientierung Richtung soziale Gerechtigkeit. Frau Kraft räumte im Radiosender rbb ein, dass Steinbrücks Start als Kanzlerkandidat holprig gewesen sei. Die Debatte über die Nebentätigkeiten des Spitzenmannes werde aber keine Spuren hinterlassen.
Kein nordkoreanisches Ergebnis
In Anspielung auf Merkels Wiederwahl als CDU-Vorsitzende am Dienstag mit 98 Prozent der Stimmen sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, dem "Hamburger Abendblatt", mit einem "nordkoreanischen Ergebnis" sei in seiner Partei nicht zu rechnen. Steinbrück werde aber ein "ganz hervorragendes" Resultat erzielen, prognostizierte Oppermann.
ml/sti (dpa, rtr, afp)