1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

Steinmeier für enge Kooperation mit Türkei

18. September 2015

Die Türkei gilt als Schüsselland bei der Bewältigung der Syrien-Krise und der mit ihr verbundenden Massenfluchten. Bundesaußenminister Steinmeier fordert mehr Unterstützung für den NATO-Partner.

Der türkische Präsident Erdogan (l.) begrüßt Außenminister Steinmeier )(Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/Turkish President Press Office/H

Bei einem Besuch in Ankara würdigte Frank-Walter Steinmeier die Aufnahme von rund zwei Millionen Flüchtlingen allein aus Syrien durch die Türkei. Wichtig sei es, den Menschen eine "Rückkehr-Perspektive" zu ermöglichen, sagte der deutsche Chefdiplomat. Es gelte zu verhindern, dass sich noch mehr Flüchtlinge auf den Weg nach Europa machten. "Wir brauchen die Zusammenarbeit mit der Türkei dringender denn je", betonte Steinmeier.

"Schnell zusätzliche Hilfen"

Der Außenminister kündigte an, dass Deutschland als amtierender Vorsitzender der sieben großen Industrienationen (G7) mit anderen Geberländern schnell über zusätzliche Hilfen für die Türkei reden werde. "Wir sind jetzt in einer Situation, in der wir es nicht mehr bei Aufrufen belassen können." Die EU-Kommission hatte bereits am Donnerstag angekündigt, der Türkei bis zu einer Milliarde Euro für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung stellen.

Camp für syrische Flüchtlinge in der TürkeiBild: Getty Images/K. Cucel

Der türkische Außenminister Feridun Sinirlioglu forderte in der Flüchtlingskrise eine faire "beidseitige Lastenteilung" zwischen seinem Land und der EU. Die Türkei habe umgerechnet schon mehr als sechs Milliarden Euro ausgegeben.

Mahnung im Kurdenkonflikt

Steinmeier traf in Ankara auch Staatschef Recep Tayyip Erdogan (Artikelbild) und den amtierenden Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Dabei ging es auch um den wieder aufgeflammten Konflikt mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Osten des Landes. Der SPD-Politiker warnte beide Seiten davor, die Erfolge der eingeleiteten Versöhnung zunichte zu machen.

In der Türkei wird am 1. November ein neues Parlament gewählt, nachdem die Bemühungen der bislang allein regierenden islamisch-konservativen AKP um die Bildung einer Koalition gescheitert waren. Die Opposition wirft Erdogan vor, mit dem gewaltsamen Vorgehen gegen die Kurden Wahlkampf zu machen, um die absolute Mehrheit für die AKP zurückzuerobern.

Der deutsche Außenminister drückte auch die Hoffnung auf eine stärkere Mitwirkung der Türkei aus bei der Suche nach einer Lösung zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien. "Die Lösung kann an der Türkei gar nicht vorbeigehen. Sie wird gebraucht. Ich bin sicher, dass die Türkei ihre Rolle verantwortlich wahrnehmen wird", formulierte Steinmeier.

Angriffe gegen IS und Kurden

Die Türkei gilt als ein Schlüsselland bei der Überwindung der Syrien-Krise, sie lässt sich bisher aber nur teilweise in die internationalen Bemühungen in der Region einbinden. So fliegt das NATO-Mitglied inzwischen nach langem Zögern auch Luftangriffe auf Stellungen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien. Doch zugleich bombardiert die Türkei Stellungen der Kurden, obwohl diese mit die schlagkräftigsten Kämpfer gegen den IS stellen.

wl/jj (dpa, rtr)

Den nächsten Abschnitt Mehr zum Thema überspringen