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Politik

EU sorgt sich um die Menschen in Mossul

17. Oktober 2016

Mit dem Wiederaufbau im Irak hat die internationale Gemeinschaft ja ihre Erfahrungen. Angesichts der Schlacht um Mossul stellen sich die EU-Außenminister darauf ein, dass dieses Thema rasch wieder auf die Agenda kommt.

Luxemburg Steinmeier beim EU Außenministertreffen
Steinmeier zu Beginn der Beratungen in LuxemburgBild: Getty Images/AFP/J. Thys

Dass sich die EU-Außenminister bei ihrem Treffen zum Wochenauftakt in Luxemburg mit diesem Thema beschäftigen würden, war vor einigen Tagen noch nicht abzusehen. Doch Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seine Amtskollegen aus den anderen Mitgliedsstaaten haben inzwischen ja Übung darin, sich kurzfristig auf andere Schwerpunkte zu fokussieren. Nun also: Irak.

Nach dem Beginn der Offensive um die Großstadt Mossul hat Bundesaußenminister Steinmeier die internationale Gemeinschaft aufgerufen, unverzüglich mit den Planungen für den Wiederaufbau der Region zu beginnen. "Wir müssen uns schon jetzt darauf vorbereiten, dass dann, wenn die Offensive Erfolg hat und Mossul befreit wird, schnellstmöglich eine Stabilisierung der Stadt und der Region stattfindet", sagte Steinmeier zum Auftakt des Meetings in Luxemburg. Es gehe darum, Bedingungen zu schaffen, die den in der Stadt ausharrenden Menschen das Leben und Flüchtlingen die Rückkehr ermöglichten.

"Sehr komplexe Herausforderung"

Der SPD-Politiker sprach von einem "Stabilisierungsansatz", der sich bereits in anderen Regionen bewährt habe. Beispiele seien Tikrit und Ramadi. Deutschland habe daher vorgeschlagen, schon jetzt einen sogenannten Stabilisierungsrat für Mossul einzurichten. Weitere Details nannte der Minister nicht. Klar sei aber für ihn: Die Schlacht um Mossul sei eine "sehr komplexe Herausforderung, die nicht einfach sein wird".

Deutschland unterstützt den Irak nicht nur humanitär, sondern es liefert auch Waffen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak, die nun am Sturm auf Mossul beteiligt sind.

Neue Flüchtlingswelle

Ein Bild aus dem Jahr 2014: In Erbil stranden die Menschen, die aus Mossul fliehen musstenBild: picture-alliance/dpa

Das vom Krieg gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zerrüttete Land wappnet sich seit Monaten für eine neue Flüchtlingswelle: Bis zu 1,2 Millionen Menschen könnten sich nach Einschätzung der Vereinten Nationen angesichts der Kämpfe um Mossul zur Flucht gezwungen sehen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR bereitet deshalb nach Angaben von Hilfsorganisationen den Bau von acht weiteren Camps zusätzlich zu den bisher 16 Lagern im Nordirak vor.

ml/se (dpa, rtr)