Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Armenien Deutschlands Unterstützung bei seiner angestrebten Annäherung an die Europäische Union zugesagt. "Deutschland möchte seinen Beitrag dazu leisten, dass dieser Weg Armeniens gelingen kann", sagte er bei einer Pressekonferenz mit Präsident Waagn Chatschaturjan in der Hauptstadt Eriwan. Zugleich betonte Steinmeier, dass dafür noch "viel Reformarbeit" in Armenien nötig sei.

Armenien noch kein EU-Beitrittskandidat

Das Parlament in Eriwan hatte kürzlich ein Gesetz für den Beginn des Beitrittsprozesses zur EU beschlossen. Der Staat im Südkaukasus hat allerdings noch nicht offiziell den Status eines Beitrittskandidaten - anders als zum Beispiel die Ukraine und Moldau. "Wir wollen einfach Mitglieder der Europäischen Union werden", sagte Chatschaturjan. "Ich glaube nicht, dass Sie in Armenien einen einzigen Menschen finden werden, der dagegen wäre." Sein Land sei sich bewusst, dass dies natürlich ein langer Weg sei.

Chatschaturjan wünschte zudem einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen und auch der Zusammenarbeit im Bereich von Spitzentechnologien mit Deutschland. Steinmeier sagte, man wolle die wirtschaftliche Verflechtung des Landes mit Deutschland und der EU gerne ausbauen. "Das ehrgeizige Reformprogramm der armenischen Regierung wird dafür sicherlich sehr, sehr förderlich sein." Die ehemalige Sowjetrepublik war lange ganz auf Russland ausgerichtet, beschreitet aber seit mehreren Jahren einen unabhängigeren Weg.

"Ein Beispiel setzen für den Rest der Welt"

Der Bundespräsident appellierte außerdem an Armenien und seinen Nachbarn Aserbaidschan, den nach jahrelangen, teils kriegerischen Konflikten eingeleiteten Friedensprozess konsequent zu Ende zu gehen: "Beide Staaten könnten auch ein Beispiel setzen für den Rest der Welt, indem ein Konflikt mit einem Friedensabkommen, das Geltung erlangt, zu Ende geht."

Die beiden verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan haben sich vor Kurzem nach jahrzehntelangen Konflikten um die Region Berg-Karabach auf den Entwurf eines Friedensabkommens geeinigt. Dieses ist aber noch nicht unterzeichnet, weil Aserbaidschan weitere Vorbedingungen dafür stellt. So soll Armenien aus seiner Verfassung einen Hinweis auf Berg-Karabach streichen.

Der armenischen Völkermord-Opfer gedacht

Armenien hatte im September 2023 bei einem Angriff Aserbaidschans die Kontrolle über die Konfliktregion verloren. Berg-Karabach gehört völkerrechtlich schon immer zu Aserbaidschan, hielt sich aber seit den 1990er Jahren mit Hilfe der armenischen Armee und dank der Schutzmacht Russland als abtrünnige Region im Südkaukasus. 

Steinmeiers zweitägiger Besuch ist die erste offizielle Visite eines deutschen Bundespräsidenten in Armenien. Nach seinen politischen Gesprächen besuchte er auch die Genozid-Gedenkstätte Zizernakaberd. Diese erinnert an den Völkermord an den Armeniern durch das Osmanische Reich von 1915 an. Zudem wird er noch mit dem Oberhaupt der armenisch-apostolischen Kirche, Katholikos Karekin II., zusammentreffen. Anschließend fliegt das deutsche Staatsoberhaupt weiter zu Gesprächen nach Aserbaidschan.

sti/wa (dpa, kna)