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Politik

Steinmeier will engere Bande zur Indopazifik-Region

16. Juni 2022

Mit seinem Besuch in Indonesien setzt Frank-Walter Steinmeier ein Zeichen. Mehr als zehn Jahre ist es her, dass ein Bundespräsident dort war. Bei den Gesprächen ging es auch um den Krieg in der Ukraine.

Indonesien Besuch Bundespräsident Steinmeier
Indonesiens Staatsoberhaupt Widodo (l.) empfängt Bundespräsident Steinmeier am PräsidentenpalastBild: Bernd von Jutrczenka/dpa/picture alliance

Als Reaktion auf die weltpolitischen Umwälzungen durch den Ukraine-Krieg hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Region des Indopazifiks eine engere Zusammenarbeit angeboten. "Deutschland und die EU sind bereit, sich weiter und noch stärker zu engagieren", sagte Steinmeier bei einem Treffen mit Präsident Joko Widodo in Indonesien. "Wir rücken mit jenen Ländern näher zusammen, mit denen wir Werte und Interessen teilen."

Sich aufeinander verlassen können

Indonesien gehört zu den größten Ländern im Indopazifik. Steinmeier betonte bei der Begegnung in Bogor nahe der Hauptstadt Jakarta, Deutschland und Indonesien bekennten sich zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie zu einer regelbasierten internationalen Ordnung. "Wir wollen, dass man sich aufeinander verlassen kann." Der Bundespräsident dankte zudem für eine "klare Positionierung" Indonesiens zu Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg in der Ukraine.

Steinmeier nannte Indonesien einen "Schlüsselpartner in der Region". Mit dem gegenwärtigen Vorsitz im G20-Club der führenden Industrie- und Schwellenländer trage das Land besondere Verantwortung. Der Bundespräsident ging nicht direkt auf die Frage ein, ob Russlands Präsident Wladimir Putin im November am G20-Gipfel auf der indonesischen Insel Bali teilnehmen solle. "Klar ist, es kann in dieser Zeit keinen Normalbetrieb geben", sagte er.

Steinmeier besuchte auch die Deutsche Schule in JakartaBild: Bernd von Jutrczenka/dpa/picture alliance

Der Bundespräsident nahm auch an einer Wirtschaftskonferenz teil. Mit einem Besuch der Tempelanlage Borobudur, die UNESCO-Weltkulturerbe ist, geht der Staatsbesuch an diesem Freitag zu Ende.

Widodo kommt nach Deutschland

Widodo wird auf Einladung der Bundesregierung am G7-Gipfel Ende Juni im bayerischen Elmau dabei sein. Er dankte Steinmeier, dass dessen erste große Auslandsreise der zweiten Amtszeit nach Singapur und Indonesien führte. "Natürlich zeigt das die enge Beziehung zwischen unseren beiden Ländern."

Widodo begrüßte Steinmeier vor dem Palast in Bogor mit militärischen Ehren. Beide pflanzten anschließend im Park einen Sandelholzbaum. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg betonte Widodo, dass auch Indonesien Wert auf die Beachtung der Grundsätze der territorialen Integrität und Souveränität von Staaten lege. Er rief zu mehr internationaler Zusammenarbeit auf, um die Kriegsfolgen zu bewältigen. Insbesondere den Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln müsse entgegengewirkt werden.

Firmen aus Deutschland willkommen

Deutsche Unternehmen lud er ein, in Indonesien in die Produktion von Elektrofahrzeugen und Halbleitern einzusteigen. Die Bundesrepublik könne auch Indonesiens Partner bei der Erschließung erneuerbarer Energien werden.

Indonesien ist mit rund 270 Millionen Einwohnern nach China, Indien und den USA bevölkerungsmäßig das viertgrößte Land der Welt. In keinem anderen Staat leben mehr Muslime.

haz/jj (dpa)