Im August erhöhten sich die Steuereinnahmen von Bund und Ländern um 6,9 Prozent, wie aus dem am Montag veröffentlichen Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht. Die Regierung strebe "trotz der zusätzlichen Haushaltsbelastungen weiterhin einen ausgeglichenen Haushalt für dieses und das nächste Jahr an", so Staatssekretär Thomas Steffen. Rückenwind bekommt die Regierung dabei von der Wirtschaftsentwicklung in Deutschland. Hier werde sich die "moderate Aufwärtsbewegung" fortsetzen.

Mehr als geplant

Hinter den höheren Einnahmen im August stehen nach Darstellung des Finanzministeriums vor allem kräftige Zuwächse bei den wichtigsten Einnahmequellen, der Lohnsteuer und den beiden Umsatzsteuern, darunter die Mehrwertsteuer. Für die ersten acht Monate des Jahres zusammengenommen ergeben sich Steuereinnahmen von Bund und Ländern, die mit 394 Milliarden Euro um sechs Prozent über der Vorjahresperiode liegen. Das deutet darauf hin, dass 2015 die Werte der geltenden Steuerschätzung übertroffen werden könnten, die für das Gesamtjahr nur eine Steigerung von 3,7 Prozent vorsieht.

Von der deutschen Konjunktur kommen unterdessen weiterhin positive Signale. Der moderate Wachstumskurs dürfte sich im dritten Quartal fortsetzen. Unterstützung komme von den niedrigen Ölpreisen und der Euro-Abwertung, die dem Export helfe. Risiken gebe es durch die konjunkturelle Abschwächung in China und in anderen Schwellenländern. Wichtige Impulse erwartet das Ministerium weiter vom privaten Konsum. Auch am Arbeitsmarkt bleibe die Entwicklung günstig.

Flüchtlinge könnten teurer werden als gedacht

Ob es bei den sechs Milliarden Euro, die der Bund im kommenden Jahr für Flüchtlinge aufbringen will, bleibt? Berechnungen des DIW-Instituts müssen Bund, Länder und Kommunen im nächsten Jahr rund 9,2 Milliarden Euro für die Bewältigung des Flüchtlingsstroms in die Hand nehmen. Dies seien die Bruttoausgaben unter anderem für Sozialleistungen, Unterkunft und Betreuung der Asylbewerber, erläuterten die Berliner Forscher am Mittwoch (16.09.2015). In diesem Jahr beliefen sich die Kosten auf 5,8 Milliarden Euro. Die Ökonomen räumten aber ein, die wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen des Flüchtlingsstroms seien nur schwer zu beziffern.

iw/bea (rtr)