Um die direkten und indirekten Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Mobilität der Bundesbürger auszugleichen, hat die Regierung zwei viel diskutierte Maßnahmen ergriffen, die ab heute (1.6.2022) in Kraft treten: Das sogenannte Neun-Euro-Ticket für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) und eine Steuersenkung für Benzin und Diesel, den "Tank-Rabatt". Der Rabatt ist eine Steuersenkung auf Kraftstoffe. Bei Benzin sinken die Steuersätze um 29,55 Cent je Liter und bei Diesel um 14,04 Cent.

Obwohl es Warnungen gegeben hatte, die Benzin- und Dieselpreise würden nicht sofort sinken, weil zuerst der bereits gekaufte und noch mit den gewohnten Steuern belastete Kraftstoff verkauft werden müsse, erweist sich diese Maßnahme aber als durchaus wirksam. Es wird an diesem Mittwoch mehr getankt als an den Tagen zuvor und die Steuersenkung verbilligt den Sprit schon merkbar.

Preise fallen bereits

Auch nach Einschätzung des Bundesverbandes freier Tankstellen wirkt die Steuersenkung bereits. "Die Maßnahme scheint auf den ersten Blick weitestgehend weitergegeben worden zu sein", sagte der Geschäftsführer des Verbandes, Stephan Zieger, am Mittwochmorgen.

Die Herausforderung bestehe darin, den niedriger besteuerten Sprit von den Raffinerien und Lagern in ausreichender Menge rasch an die Tankstellen zu bekommen. Der Füllstand der Tanks an den Tankstellen habe zum Teil zunächst nur bei 20 bis 30 Prozent gelegen. Denn volle Tanks mit der alten Steuerlast seien unter kaufmännischen Gesichtspunkten nicht verkraftbar, erläuterte der Geschäftsführer des Verbandes.

Die Nachfrage nach Sprit sei laut einer Momentaufnahme in Berlin nach der Steuersenkung am Mittwoch stark, an einzelnen Zapfsäulen sei Diesel zeitweise ausverkauft gewesen. "Die Kaufzurückhaltung ist weg. Die Autofahrer füllen ihren Tank auf für das Pfingstfest", sagte Zieger. Am Pfingstwochenende gebe es erfahrungsgemäß starken Reiseverkehr.

Schnelltest belegt Wirkung

Die Deutsche Presseagentur (dpa) hatte mit Zahlen des ADAC  eine Schnellauswertung der Preise an rund 400 Tankstellen in München, Berlin und Hamburg im Zeitraum zwischen 6.00 und 7.00 Uhr durchgeführt. Das Ergebnis: Die seit Mitternacht geltende Senkung der Energiesteuer hat zu deutlich sinkenden Spritpreisen an vielen Tankstellen geführt.

Demnach kostete am Mittwoch bei rund 350 der untersuchten Tankstellen der Liter Super E10 weniger als 1,90 Euro. Im gleichen Zeitraum am Dienstag hatte es im untersuchten Bereich nur eine einzige Tankstelle gegeben, die E10 für weniger als 2 Euro anbot. Bei der Mehrheit lag der Preis damals zwischen 2,10 und 2,30 Euro.

Der theoretische Preisunterschied für Superbenzin durch die Steuerentlastung läge bei 35 Cent pro Liter. Das liegt angesichts der vorliegenden Daten grob abgeschätzt in Reichweite der Senkungen. Für eine genauere Bewertung sei es allerdings noch zu früh.

Wettbewerb wirkt

Vor der Steuersenkung war erwartet worden, dass die Spritpreise am Mittwoch nicht abrupt fallen werden. Als Grund wurde angenommen, dass die gesenkte Steuer nicht beim Verkauf an der Zapfsäule sondern ab Tanklager beziehungsweise Raffinerie anfällt. Das bedeutet, dass alle vor Mitternacht gelieferten Vorräte der Tankstellen noch mit dem normalen höheren Steuersatz belastet sind.

Dass die Mehrheit der Tankstellen dennoch bereits jetzt die Preise kräftig gesenkt hat, könnte eine Folge der hohen öffentlichen Aufmerksamkeit und des damit einhergehenden Wettbewerbsdrucks sein.

dk/hb (dpa, afp)