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Stillstand bei Nafta

18. Oktober 2017

In diesem Jahr wird es nichts mehr mit einer Erneuerung von Nafta. Die Verhandlungen um das Freihandelsabkommen sollen nun bis ins nächste Jahr laufen. Wenigstens darauf einigten sich die USA, Mexiko und Kanada.

NAFTA
Bild: picture alliance/AP Photo/J. Bottoni

Ursprünglich sollten die Verhandlungen, die Nafta noch retten sollen, in diesem Jahr beendet werden. Aber die Positionen der Vertreter der drei beteiligten Länder blieben bei wichtigen Themen auch nach tagelangen Beratungen weit auseinander.

Die Verhandlungsführer aus Kanada, Mexiko und den USA kündigten nun in Washington die Fortsetzung der Neuverhandlungen über das Abkommen bis ins kommende Jahr an. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz warfen sich die Vertreter der Nafta-Staaten gegenseitig Kompromisslosigkeit vor und stellten "signifikante" Differenzen fest.

"Überrascht und enttäuscht"

Kanadas Außenministerin Cynthia Freeland kritisierte Forderungen der USA nach Änderungen gewisser ursprünglicher Regelungen. Sie sorgen bislang dafür, dass Fahrzeuge und Autoteile zollfrei die Grenzen innerhalb des Nafta-Raums überqueren.  Mexikos Finanzminister Ildefonso Guajardo Villareal sagte, sein Land könne keine weiteren Zugeständnisse machen. "Wir müssen sicherstellen, dass unsere Entscheidungen von heute uns morgen nicht auf die Füße fallen", sagte er. US-Präsident Trump stößt sich vor allem am Defizit im Handel mit Mexiko.

Streitpunkt Auto - PKW-Produktion in MexikoBild: picture-alliance/dpa

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lightizer warf Mexiko und Kanada vor, sich gegen die Abschaffung unfairer Regelungen zu stemmen, die den USA ein milliardenschweres Handelsdefizit einbrächten. "Offen gestanden bin ich überrascht und enttäuscht vom Widerstand unserer Verhandlungspartner gegen Änderungen", sagte Lightizer.

Ein Desaster?

US-Präsident Trump hatte das Abkommen wiederholt als Desaster bezeichnet, das den Arbeitern in den USA geschadet und viele Jobs gekostet habe. Befürworter halten dem entgegen, dass durch das Freihandelsabkommen in den USA Jobs geschaffen worden und die Probleme in der Industrie eher auf Konkurrenz aus China zurückzuführen seien.

Nafta ist das größte Freihandelsabkommen der Welt. Der Binnenmarkt aller drei Staaten umfasst 460 Millionen Menschen und verfügt über eine gemeinsame Wirtschaftsleistung von umgerechnet rund 16,8 Billionen Euro. Das Abkommen trat Anfang 1994 in Kraft. Mitte August begannen die Neuverhandlungen, das Ziel war ursprünglich eine Einigung bis Ende des Jahres. Die nächste Verhandlungsrunde soll gegen Ende November in Mexiko stattfinden.

ar/hg (dpa, afp, rtr)

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