Drakonische Strafen statt Hilfe
5. November 2019
Die Kälte schlägt den Menschen ins Gesicht, die am Abend aus der Moskauer U-Bahn strömen. Vom Stadtzentrum ist es eine dreiviertelstündige Fahrt nach Marino. Hier, im bevölkerungsreichsten Viertel der russischen Hauptstadt, ragen einsame Plattenbauten in die Dunkelheit.
Unweit der Metrostation parkt ein Minibus am Straßenrand. "FAR" steht in kyrillischen Buchstaben auf der Motorhaube. Ein Mann steigt humpelnd hinten ein. Dort stehen Kartons voll mit Spritzen, Medikamenten und Desinfektionsmitteln.
"Wanja!", begrüßt ihn Sozialarbeiter Maxim. "Was gibt's neues?" Wanja lächelt im Schatten seiner Kappe. "Hast du saubere Spritzen?", fragt er. Maxim beginnt Hygieneartikel in eine Tüte zu packen.
Der Minibus gehört der FAR, der "Andrej-Rylkow-Stiftung für Gesundheit und soziale Gerechtigkeit". Die Nichtregierungsorganisation setzt sich für Drogenabhängige und Sexarbeiter in Russland ein. Jeden Dienstag hält der FAR-Bus hier in Marino. Jeden Tag ist er in einem anderen Stadtteil unterwegs und ist damit eine der wenigen Anlaufstellen dieser Art in Moskau. Ziel der Rylkow-Stiftung ist es, solche Hilfsangebote zu schaffen.
Wanja ist einer von mehr als fünf Millionen drogenabhängigen Russen. "Ich komme seit Jahren zum FAR-Bus. Die Leute erfüllen hier nicht nur ihre Pflicht. Sie sind an mir interessiert und helfen mir aus. Ob ich ins Krankenhaus muss oder einen Ausweis brauche: Ich bekomme Unterstützung."
Sein Gesicht verfinstert sich. "Vom Staat kann ich dasselbe nicht sagen. Vor den Leuten dort muss ich mich in Acht nehmen." Einst hatte ein Polizist ihn angehalten und dabei eine kleine Menge Drogen gefunden. Vier Jahre musste Wanja dafür ins Gefängnis.
Bis zu 15 Jahre Gefängnis
Zu einem flächendeckenden Problem wurden Drogen in Russland erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Wegen der offenen Grenzen kam erstmals Rauschgift aus Produktionshochburgen wie Afghanistan massenhaft ins Land. In den 1990er-Jahren entstand eine russische Drogenmafia. Die russische Gesellschaft war darauf nicht vorbereitet. Weil Aufklärung und Kontrolle fehlten, verfielen viele Menschen der Sucht.
Die Politik reagierte mit Härte auf die rasante Ausbreitung des Drogenkonsums in Russland. Aus Konsumenten wurden Verbrecher. Auch heute werden Drogenabhängige nicht als Kranke, sondern als Kriminelle behandelt. Während die Behörden den organisierten Drogenhandel nur wenig bekämpfen, fahndet die Polizei nach Süchtigen. Bis zu 15 Jahre Gefängnis drohen Menschen, die mit ein paar Gramm Drogen erwischt werden.
Grund ist Russlands drakonische Drogengesetzgebung. Paragraf 228 des Strafgesetzbuchs regelt den Erwerb, Besitz, die Verbreitung, Herstellung und Weiterverarbeitung von Drogen. Weil 200.000 Menschen und damit jeder dritte Häftling in Russland wegen Drogenbesitzes im Gefängnis sitzt, wird er auch "Volksparagraf" genannt.
"Die Drogenpolitik Russlands ist extrem repressiv", sagt Sozialarbeiter Maxim. Der Staat fahre eine Null-Toleranz-Politik. "Viele Politiker und Russen glauben auch heute noch, dass eine offenere Drogenpolitik schlecht sei. Sie sind davon überzeugt, dass Aufklärung und das Verteilen sauberer Spritzen dazu führten, dass mehr Menschen Drogen nehmen."
Weil der Staat keine kostenfreien, sauberen Spritzen oder Kondome zur HIV-Prävention verteilt, kümmern sich Nichtregierungsorganisationen wie die Rylkow-Stiftung darum. "Allerdings deckt die kleine Zahl an Hilfsorganisationen, die in diesem Feld aktiv sind, bei Weitem nicht die Nachfrage", sagt Maxim.
Trotz Widerstands keine Reformen
Statt zu helfen, missbraucht die Polizei die harte Gesetzgebung häufig für eigene Zwecke. Um Quoten zu erfüllen, für die es Gehaltszulagen gibt, würden Polizisten Jagd auf Drogenabhängige machen. In einigen Fällen würden sie auch Unschuldigen Drogen untermogeln. Viele dieser Fälle bleiben undokumentiert. "Einmal verhaftet, stehen die Menschen im Strafregister", kommentiert Maxim. Danach wird alles schwerer. Einen Führerschein zu bekommen. Arbeit zu finden. Viele bleiben im Drogensumpf stecken. Denn Anreize, das eigene Leben zu ändern, gibt es kaum.
Für Schlagzeilen sorgte der "Volksparagraf", als diesen Sommer der Journalist Iwan Golunow festgenommen wurde. Die Polizei unterstellte ihm fälschlich, Drogen in seinem Rucksack mit sich zu tragen und in seiner Wohnung ein Drogenlabor zu betreiben. Als der Fall öffentlich wurde, kam es zu Protesten. Nicht nur die Opposition, auch Teile der russischen Machtelite kritisierten das Vorgehen der Ermittlungsbehörden. Nach der Welle der öffentlichen Entrüstung wurde das Verfahren eingestellt und Golunow aus der Haft entlassen. Trotz dieses Falls und der Reaktionen aus der Gesellschaft lenkte die Politik nicht ein. Das russische Parlament lehnte eine Reform des Drogenparagrafens kürzlich ab.
Eine hausgemachte HIV-Epedemie
Im Bus der Rylkow-Stiftung reicht Sozialarbeiter Maxim seinem Besucher Wanja seine Tüte: "Hier hast du Deine Spritzen. Ich habe dir auch einen Verband für dein Geschwür am Bein reingepackt." Maxim arbeitet seit Jahren bei der Stiftung. Die meisten Besucher des Busses begrüßen ihn mit Namen. "Ich war selbst jahrelang drogenabhängig und bin HIV-positiv", sagt er. Viele Sozialarbeiter der Organisation waren einst rauschgiftsüchtig. "Dadurch, dass wir dieselben Erfahrungen machen, können wir uns empathischer in die Lebenslage der Menschen hineinversetzen."
Maxim verschwindet für einige Minuten mit einem bärtigen Mann im vorderen Wagenteil. Dort führt er HIV- und Hepatitis-Schnelltests durch. Als sein Besucher herauskommt, springt er seiner wartenden Freundin in die Arme und ruft: "Ich lebe! Der Test war negativ."
Die Tests sind wichtig, denn Russland ist von einer der größten HIV-Epidemien betroffen. Im globalen Trend nimmt die Anzahl der Neuinfizierten ab. In Russland steigt sie seit 2012 an. Mehr als ein Prozent aller Russen sind mit dem Aids-Erreger infiziert. Experten vermuten eine höhere Dunkelziffer. Der Virus verbreitet sich vor allem durch ungeschützten Geschlechtsverkehr und den mehrfachen Gebrauch von Spritzen bei Drogenkonsum. Gefährdet sind nicht nur Drogenabhängige, Sexarbeitende und homosexuelle Männer. Weil so wenig zur Bekämpfung getan wird, laufen viele Menschen mittlerweile Risiko, sich anzustecken.
Die Krise ist hausgemacht, denn die Politik leugnet das Problem. In der Gesellschaft ist das Thema ein Tabu. Aufklärung gibt es nur im Internet oder durch die wenigen Nichtregierungsorganisationen, die noch existieren. Aufgrund des Gesetzes gegen "Propaganda nicht-traditioneller Beziehungen", also dem Verbot für Homosexualität zu "werben" und "Anti-Drogenpropaganda-Gesetzen" findet eine gesellschaftliche Auseinandersetzung nicht statt.
Auch die Andrej-Rylkow-Stiftung wurde schon Opfer dieser Regelungen. Ein Moskauer Gericht verurteilte die Organisation vor einem Jahr wegen "Drogen-Propaganda" zu einer Strafe von umgerechnet 11.000 Euro. Grund: In einem Newsletter der Stiftung wurde über die extrem abhängig machenden Droge Mephedron aufgeklärt, die sich aktuell rasant in Russland verbreitet. Als der Organisation aufgrund von Zahlungsschwierigkeiten die Schließung drohte, musste sie einen Spendenaufruf starten, um Geld für die Strafzahlung zusammenzubekommen.
Es wird spät. Auf der Straße wird es leer. Maxim verabschiedet sich und macht die Bustür zu. Der Wagen beschleunigt und verschwindet in die Dunkelheit. Die Gruppe der Hilfesuchenden löst sich wieder auf. Einige gehen nach Hause, andere auf die Suche nach dem nächsten Kick.