Türkei führt deutsche Waffenexport-Liste an
16. Juli 2019In den ersten vier Monaten des Jahres erhielt die Türkei aus Deutschland Kriegswaffen im Wert von rund 185 Millionen Euro - trotz der Spannungen zwischen dem Land und anderen NATO-Mitgliedern. Das teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion mit. Damit liegt die Türkei wie im Vorjahr mit Abstand an der Spitze der Abnehmer deutscher Rüstungsgüter. Bei den Waffen für die Türkei handelt es sich den Angaben zufolge ausschließlich um "Ware für den maritimen Bereich". Vermutlich geht es um Material für sechs U-Boote der Klasse 214, die von deutschen Unternehmen in der Türkei produziert werden.
Lieferungen an die Türkei machten schon im vergangenen Jahr fast ein Drittel aller deutschen Kriegswaffenexporte aus. In den ersten vier Monaten dieses Jahres waren es sogar 60 Prozent.
Kritik vor Hintergrund aktueller Spannungen
Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen kritisierte die anhaltenden Lieferungen an die Türkei vor allem mit Blick auf die umstrittenen türkischen Erdgaserkundungen vor der Küste des EU-Mitgliedslandes Zyperns. Laut Dagdelen würde die Bundesregierung eine Mitschuld tragen, wenn Erdogan die U-Boote im Konfliktfall gegen Zypern einsetzen würde.
Seit längerem stehen auch russische Lieferungen von Raketenabwehr-Systemen an die Türkei in der Kritik: Die USA befürchten, dass Russland so Zugang zu geheimen Daten von US-Kampfjets erhalten könnte. Die Regierung in Washington drohte Ankara damit, entgegen früheren Plänen keine US-Kampfflugzeuge vom Typ F-35 an die Türkei zu liefern. Der designierte US-Verteidigungsminister Mark Esper erklärte nun, der Kauf des russischen Systems S-400 durch die Türkei sei "falsch und enttäuschend".
Im Gegenzug verteidigte die Türkei ihr Vorgehen damit, dass das Abwehrsystem zur Verteidigung der Grenze zum Irak und zu Syrien nötig sei. Von den NATO-Partnern sei keine brauchbare Alternative angeboten worden.
rku/jj (dpa, afp, rtr)