Im Kampf gegen kurdische Rebellen sind türkische Bodentruppen in der Nacht zum Freitag (22.2.2008) in den Nordirak eingerückt. Dies teilte die türkische Armee am Freitag in einer Erklärung mit. Die Aktion sei am Vorabend begonnen worden und richte sich gegen Lager der kurdischen Untergrundorganisation PKK im Norden des Irak. Türkischen Medien zufolge sind 10.000 Soldaten im Einsatz. Türkische Soldaten waren bereits im Dezember in den Nordirak eingedrungen.

Auf der Gegenseite erklärte ein Sprecher der kurdischen Sicherheitskräfte in der nordirakischen Stadt Erbil, es seien 2000 zusätzliche kurdische Kämpfer in die Nähe der Grenze verlegt worden, "um sich der türkischen Armee entgegenzustellen, falls dies notwendig werden sollte".

Grünes Licht aus Ankara

Der türkische Außenminister Ali Babacan hatte Anfang der Woche erklärt, die Möglichkeit einer Bodenoffensive liege auf dem Tisch. Die nun begonnene Offensive werde beendet, "sobald die geplanten Ziele erreicht sind", hieß es in der Erklärung der Streitkräfte. Mit dem Einsatz solle verhindert werden, dass der Nordirak zu einem Rückzugsgebiet für Terroristen werde. Die Militärführung messe der territorialen Integrität und Stabilität des Iraks große Bedeutung bei.

Das Parlament in Ankara hatte der Regierung im Oktober grünes Licht für grenzüberschreitende Militäreinsätze gegen die PKK gegeben. Die türkische Luftwaffe flog seitdem mehrfach Angriffe auf mutmaßliche PKK-Stellungen im Nachbarland. Die PKK hingegen hat aus den Kurdengebieten im Irak mehrfach tödliche Angriffe auf türkische Truppen gestartet.

Aufmarsch seit Monaten

Das NATO-Mitglied Türkei hat seit Monaten zehntausende Soldaten im Grenzgebiet zusammengezogen. Ankara wirft der autonomen kurdischen Regierung im Nordirak vor, nicht ausreichend gegen die PKK-Rebellen vorzugehen, die die Grenzregion als Rückzugsgebiet für ihren Kampf gegen die Regierung in Ankara nutzen. Im Nordirak genießen die Kurden weitgehende Autonomie. Im Konflikt zwischen PKK und türkischer Armee sind seit 1984 mehr als 37.000 Menschen getötet worden. Die Türkei, die EU und die USA stufen die PKK als terroristische Organisation ein.

Die USA und der Irak haben die Türkei trotzdem wiederholt aufgefordert, größere Militäroperationen in dem Gebiet zu unterlassen. Sie befürchten, dass die vergleichsweise ruhige Lage in der Region dadurch gefährdet werden könnte.

"Großer Sorge"

Die Bundesregierung verfolgt die Lage "mit großer Sorge" und warnt vor einer weiteren Verschärfung der Lage, wie Außenamtssprecher Martin Jäger am Freitag in Berlin sagte. Die Präsenz türkischer Truppen berge ein "nicht unerhebliches Destabilisierungsrisiko".

Die deutsche Botschaft in Ankara bemühe sich derzeit um Kontakt zum dortigen nationalen Sicherheitsrat, berichtete er. Der Sprecher rief die türkische Regierung auf, sich in ihrem Kampf gegen Terror auf Schritte zu beschränken, die als Ultima Ratio zum Schutz der eigenen Bevölkerung notwendig seien. Die Einhaltung internationalen Rechts müsse Maßstab jeder Handlung sein.(sams)