Da über die Kommunikationsprogramme "Viber" und "Tango" Informationen im Ausland landen könnten, seien diese beiden Programme für den Iran eine große Gefahr und sollten daher verboten werden, sagte Abdolsamad Chorramabadi, der Leiter der Behörde für Internetkriminalität. Vor einem endgültigen Verbot solle jedoch noch an hiesigen Kommunikationsprogrammen als Alternativen gearbeitet werden, so Chorramabadi weiter.

Sündigen über den Datentunnel

Die Regierung von Staatspräsident Hassan Rohani und insbesondere dessen Kulturminister Ali Dschannati sprechen sich hingegen für eine Lockerung der Internet- und Pressezensur im Iran aus. Besonders sollten alle Iraner freien Zugang zu sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter haben.

Das islamische Establishment wertet jedoch gerade diese Netzwerke als Spionageapparate der USA und eine Mitgliedschaft als "Sünde". Dschannati bezeichnete die Einstellung der Behörden zu modernen Technologien als lächerlich - vor allem da Millionen von Iranern seit Jahren über einen Datentunnel (Virtual Private Network, VPN) auf alle im Land verbotenen Seiten kommen. Allein Facebook und Twitter werden täglich von mehr als 20 Millionen Mitgliedern im Iran genutzt.

Reformen überfällig

Der Iran zählt weltweit zu den Ländern mit den stärksten Einschränkungen für Medien und Journalisten. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen steht das Land auf Platz 174 von 179.

Unter Rohanis Vorhänger Mahmud Ahmadinedschad wurden mehr als 200 Zeitungen geschlossen. Mehr als 300 Journalisten und Online-Aktivisten wurden willkürlich festgenommen, gefoltert oder zu langjährigen Haftstrafen verurteilt, Dutzende flohen ins Exil. Auslandssender und ihre iranischen Mitarbeiter werden als Kollaborateure westlicher Geheimdienste diffamiert und vermeintliche Internet-Verbrechen drastisch verfolgt.

wa/qu (dpa, RoG)