"Dieser neue Kodex gegen Desinformation kommt zu einer Zeit, in der Russland Desinformation als Waffe im Rahmen seiner militärischen Aggression gegen die Ukraine einsetzt", sagte Kommissionsvize Vera Jourova bei der Veröffentlichung des neuen Kodexes in Brüssel.

Konkret sollen Verbreiter von Falschnachrichten keine Werbeeinnahmen bekommen. Für Nutzer soll es einfacher werden, entsprechende Inhalte zu melden. Für Forschende ist ein verbesserter Zugang zu Daten geplant. Auch Faktenchecks sollten künftig eine bedeutendere Rolle im Kampf gegen Fake News spielen, hieß es.

Mehr als 30 Firmen machen mit

Der Verhaltenskodex im Kampf gegen Desinformation besteht seit 2018. Die nun überarbeitete Version haben mittlerweile 34 Beteiligte unterzeichnet - darunter etwa der Facebook-Konzern Meta, Google, Twitter, Tiktok und Microsoft. Aber auch kleinere oder spezialisierte Plattformen und Vertreter der Zivilgesellschaft beteiligen sich.

Online-Plattformen müssten viel energischer gegen Desinformation vorgehen, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Niemand dürfe für die Verbreitung von Desinformation auch nur einen einzigen Euro bekommen. "Sehr große Plattformen, die wiederholt gegen den Kodex verstoßen und keine angemessenen Maßnahmen zur Risikominderung ergreifen, riskieren Geldbußen von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Umsatzes", warnte der Franzose.

haz/jj (dpa, rtr, afp)