Teheran will neue Gespräche
4. Januar 2013Bei einem Besuch in Indien sagte der iranische Chefunterhändler Said Dschalili, vor sechs Monaten seien der sogenannten 5-plus-Gruppe Vorschläge zur Kooperation unterbreitet worden. Kürzlich nun habe die Gruppe ihre Bereitschaft erklärt, die Verhandlungen wieder aufzunehmen.
Die Europäische Union wollte sich zu den Erklärungen Dschalilis nicht näher äußern. Ein Sprecher erklärte lediglich, man hoffe, dass die Gespräche bald wieder aufgenommen würden. Ein Termin stehe aber noch nicht fest.
Bei den Atomverhandlungen werden die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates, USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton vertreten. Seit einem Treffen im Juni in Moskau liegen die Gespräche auf Eis.
Der UN-Sicherheitsrat hat mehrere sanktionsbewehrte Resolutionen verabschiedet, um den Iran zur Offenlegung seines Atomprogramms zu veranlassen. Insbesondere der Westen verdächtigt die Islamische Republik, insgeheim nach der Atomwaffe zu streben und fordert einen Stopp der Urananreicherung im Iran. Die Führung in Teheran bestreitet dies hartnäckig. Das Atomprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken. Sie verweigert aber zugleich eine vollständige Offenlegung seiner Nuklearaktivitäten.
Daher versuchen die USA und die EU mit immer schärfer werdenden Sanktionen den Iran von seinem Atomkurs abzubringen. Diese Maßnahmen, vor allem ein Einfuhrverbot für iranisches Öl, treffen die Wirtschaft des Landes mittlerweile empfindlich, auch wenn Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Dezember glaubte, die Sanktionen als "kleine Bremse" abtun zu können.
Tatsächlich fehlen dem Iran wegen des Ölboykotts wichtige Deviseneinnahmen. Notwendige Güter können teilweise nicht mehr importiert werden. Die Landeswährung Rial hat stark an Wert verloren.
wl/mak (afp, rtr, dapd, dpa)