Terrorverdächtiger in Schweden gefasst
20. November 2015
Die Festnahme sei ohne Gewalt verlaufen, teilte eine Sprecherin der schwedischen Sicherheitspolizei Säpo mit. Es gebe noch immer intensive Ermittlungen.
Zu Berichten, wonach der Mann Komplizen hat, äußerte sie sich nicht. Der 25-jährige Iraker, der über Syrien ins Land gekommen sein soll, sei in einer Unterkunft für Asylbewerber in der nordöstlichen Ortschaft Boliden in Gewahrsam genommen worden, hieß es weiter. Am Freitagmorgen gab die Polizei bekannt, ein Staatsanwalt habe angeordnet, den Verdächtigen vorerst nicht freizulassen.
Bereits am Mittwoch hatte die Säpo mitgeteilt, konkrete Hinweise auf Anschlagspläne zu haben und die Terrorwarnstufe erhöht. Seit Donnerstag wurde dann öffentlich nach dem Verdächtigen Mutar Muthanna Madschid gefahndet. Die Festnahme stehe in keinem Zusammenhang mit den Terroranschlägen von Paris, erklärte die Säpo.
Schärfere Gesetze
Als Reaktion auf die Terrorserie in der französischen Hauptstadt wird Schweden seine Sicherheitsgesetze verschärfen. "Schweden war auf diesem Gebiet wahrscheinlich naiv", sagte Ministerpräsident Stefan Löfven in Stockholm. Es sei für viele Schweden "schwer zu akzeptieren, dass in unserer offenen Gesellschaft Menschen leben, schwedische Staatsbürger, die mit Mördern" und der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sympathisierten.
Löfven kündigte ein Gesetzespaket an, um Anschlagspläne künftig besser aufdecken zu können. Dazu sollen Geheimdienste und Justizbehörden neue Befugnisse bekommen, um Internetkommunikation über Kanäle wie Skype oder Viber abhören zu können. Das Gesetzespaket sieht zudem die Einführung neuer Straftatbestände vor. In Schweden soll es demnach künftig schon strafbar sein, mit der Absicht eines Terroranschlags ins Ausland zu reisen oder ein Ausbildungslager zu besuchen.
Löfven kündigte auch eine Verlängerung der vor einer Woche wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen an. Sie sollen nun zunächst bis zum 11. Dezember fortgesetzt werden.
Terrorfahndung in Italien
In Italien fahnden die Sicherheitskräfte nach einem Hinweis aus den USA nach fünf terrorverdächtigen Dschihadisten. Nach Angaben von Außenminister Paolo Gentiloni hat US-Bundespolizei FBI vor Anschlägen auf bestimmte touristische Orte gewarnt. "Wir nehmen solche Alarmsignale immer sehr ernst", sagte der Minister. Es sei aber ohnehin bekannt, dass etwa für den Petersdom im Vatikan, den Mailänder Dom und die Mailänder Scala besondere Gefahren bestünden.
wl/SC (dpa,rtr, afp)