Tories stellen sich Stimmungstest bei Kommunalwahl
3. Mai 2018
In weiten Teilen Englands haben die Wahlen zu Kommunalparlamenten begonnen. Bis 22.00 Uhr (23.00 Uhr MESZ) haben Briten sowie dort ansässige EU-Bürger und Staatsangehörige aus dem Commonwealth Zeit, ihre Wahlzettel abzugeben. Der Blick richtet sich dabei auf das Abschneiden der großen Parteien in London. Gewählt wird in mehr als 150 englischen Bezirken.
Während in vielen Kommunalparlamenten nur ein Teil der Sitz neu vergeben wird, stehen in den 32 Londoner Bezirken alle Sitze zur Verfügung. Insgesamt werden rund 4400 Mitglieder kommunaler Gremien neu bestimmt.
Obwohl es vorrangig um lokale Themen geht, rechnen Beobachter damit, dass die Wahl die politische Spaltung zwischen Stadt und Land sowie Euroskeptikern und europafreundlichen Wählern noch stärker zeigen wird. Wegen der zähen Brexit-Verhandlungen ist Premierministerin Theresa May um den Zusammenhalt ihrer Konservativen Partei bemüht.
Spannend dürfte laut dem Politikwissenschaftler John Curtice von der Universität Strathclyde in Glasgow vor allem werden, ob es Labour gelingt, den Konservativen die Londoner Stadtbezirke Westminster und Wandsworth abzujagen. Dafür spreche, so Curtice, dass sich in Wahlen seit dem Brexit-Votum bisher ein klarer Trend abgezeichnet habe: Wo beim Brexit-Referendum mehrheitlich gegen den EU-Austritt gestimmt worden sei, habe Labour später Erfolge verbucht.
Fast in allen Londoner Bezirken waren die Brexit-Gegner in einer deutlichen Mehrheit. Das gilt nicht für ländlichere Bereiche und den Norden Englands. Dort dürften die Konservativen mit Zugewinnen rechnen, glaubt der Wissenschaftler.
Stimmungstest ohne tatsächliche Aussagekraft
Obgleich die Wahl als Stimmungstest für die Tories gewertet wird, hat die Gesamtzahl der gewonnenen und verlorenen Sitze dem Politikwissenschaftler Curtice zufolge nur wenig Aussagekraft: Denn beinahe die Hälfte der neu zu besetzenden Sitze befinden sich in London - inzwischen eine klare Labour-Hochburg.
Gleichwohl gilt die Wahl als wichtig für Theresa May. Schneiden die Tories schwach ab, dürfte dies zwar keine Rücktrittsforderungen an May nach sich ziehen. Ihre Macht in der Partei dürfte allerdings weiter bröckeln.
stu/hk (afp, dpa)