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Tories rebellieren gegen Johnsons Corona-Plan

14. Dezember 2021

Omikron zwingt die britische Regierung zu schärferen Corona-Maßnahmen. Doch einige Tories verweigern die Gefolgschaft. Es ist aber eine unübliche Mehrheit im Parlament in Sicht.

Großbritannien London | Ansprache Boris Johnson zu Omicron
Premierminister Boris Johnson muss bei der Corona-Abstimmung um seine Mehrheit im britischen Unterhaus bangenBild: Kirsty O'Connor/AFP/Getty Images

Bei der Abstimmung im Londoner Unterhaus über schärfere Corona-Regeln ist die angeschlagene Regierung von Premierminister Boris Johnson wohl auf die Unterstützung durch die Opposition angewiesen. Weil sich die ansteckendere Omikron-Variante des Coronavirus rasch ausbreitet, soll unter anderem die Maskenpflicht ausgeweitet und Zugang zu Nachtclubs und größeren Veranstaltungen nur gegen Vorlage eines Impfpasses oder negativen Tests gestattet werden.

Dutzende Abgeordnete von Johnsons Konservativer Partei haben angekündigt, bei der Abstimmung darüber mit Nein zu stimmen. Einem Bericht des konservativen "Spectator" zufolge handelt es sich um 77 der 361 Tory-Abgeordneten. Damit wackelt Johnsons Mehrheit von 79 Stimmen im Unterhaus.

Allerdings hat die größte Oppositionskraft, Labour, Unterstützung für die Maßnahmen signalisiert. Das würde Johnsons Mehrheit retten. Oppositionsführer Keir Starmer bezeichnete das Ja zu den Corona-Verschärfungen in einer Fernsehansprache als "Akt der Vernunft" und das Befolgen von Corona-Regeln als "patriotische Pflicht". Jedoch fordert Starmer parallel die Absetzung Johnsons: Dieser sei "ungeeignet, unser Land zu führen", ließ er verlauten.

Weihnachts-Quizmaster Johnson in Erklärungsnot

Johnson muss sich wegen Weihnachtsfeiern an seinem Amtssitz in der Downing Street vor einem Jahr verteidigen, in einer Zeit, in der seine Regierung ebensolche Zusammenkünfte wegen der zugespitzten Corona-Lage eigentlich untersagt hatte. Ein Bericht des "Sunday Mirror" brachte Johnson in zusätzliche Erklärungsnot: Demnach hat auch Johnson selbst, wenn auch per digitaler Zuschaltung, an einer Weihnachtsfeier teilgenommen.

Auf einem Foto ist Johnson neben zwei weihnachtlich kostümierten Mitarbeitern zu sehen - alle drei sind gut zu erkennen, da sie keine Corona-Schutzmasken tragen. Dem Bericht nach fungierte Johnson als Quizmaster.

Auf der Titelseite des "Sunday Mirror" war das belastende Foto abgedrucktBild: Aaron Chown/PA Wire/empics/picture alliance

Das Foto unterminiert Johnsons bisherige Verteidigungslinie, wonach es überhaupt keine Weihnachtsfeiern in Downing Street gegeben habe. In der vergangenen Woche hatte ein Video aus dem Regierungssitz bereits erhebliche Zweifel an dieser Darstellung geweckt.

Omikron auf dem Vormarsch

Großbritannien kämpft gegen eine sich aufbäumende Corona-Welle, die offenbar im Zusammenhang mit der Omikron-Variante steht. Laut Vizepremier Dominic Raab liegen mindestens 250 Corona-Patienten, bei denen die Omikron-Variante nachgewiesen wurde, in britischen Krankenhäusern. Der staatliche Gesundheitsdienst NHS schlug aus Sorge vor Überlastung Alarm. Am Montag hatte Großbritannien den ersten Omikron-Todesfall verzeichnet. Zuletzt wurden mehr als 50.000 neue Infektionen binnen eines Tages gemeldet

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Wegen Omikron wurde die Corona-Warnstufe in Großbritannien von 3 auf 4 angehobenBild: Victoria Jones/dpa/picture alliance

Im Sommer hatte Johnson einen "vorsichtigen, aber unwiderruflichen" Weg aus der Krise gezeichnet - von dem er nun abrücken muss. Gesundheitsminister Sajid Javid warb um Vertrauen und sagte, der sogenannte Plan B sei verhältnismäßig und unerlässlich für die öffentliche Gesundheit. Die neuen Einschränkungen sorgen bei vielen Tories nun für Unmut: Der Unterhausabgeordnete Steve Baker warf Johnson eine "furchbare Dystopie" vor, die er durch "überzogene" Maßnahmen ohne ausreichenen Wirkungsnachweis schaffe. Beobachter rechnen mit weiterem Widerstand über die Abstimmung hinaus.

ehl/ww (dpa, afp)

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