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Troika will mehr Details von Athen

1. Oktober 2012

Das Treffen des griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras mit der Geldgebern der Troika ist ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die Troika fordert von Griechenland mehr Details zum Sparprogramm.

Antonis Samaras (Foto: Petros Giannakouris / dapd)
Antonis SamarasBild: AP

Das Treffen zwischen Samaras (Bild) und den Experten aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) dauerte am Montagabend nur 35 Minuten.

"Sie (die Troika) wollen einige Erläuterungen des Programms, das wir ihnen präsentiert haben", sagte der griechische Finanzminister Ioannis Stournaras nach dem Treffen. "Wir werden uns wiedertreffen".

Experten der Geldgeber-Troika überprüfen derzeit das Sparprogramm. Ein positiver Bericht ist Voraussetzung für die Auszahlung einer nächsten Hilfstranche an das pleitebedrohte Euro-Land von 31,5 Milliarden Euro.

Sechstes Jahr der Rezession

Die Regierung kämpft zurzeit an zwei Fronten. Sie muss mit der Troika über weitere Finanzhilfen verhandeln und gleichzeitig den Haushaltsentwurf für 2013 durch das Parlament in Athen bringen. Dem am Montag vorgestellten Entwurf zufolge erwartet die Regierung für dieses Jahr einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 6,5 Prozent und für das kommende Jahr ein Minus von 3,8 Prozent. Es wäre das sechste Jahr in Folge, dass die griechische Wirtschaft schrumpft.

Im Entwurf enthalten sind bereits neue Einsparungen im Umfang von 7,8 Milliarden Euro für 2013. Diese sind Teil eines 13,5 Milliarden Euro schweren Pakets aus Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen für die Jahre 2012 und 2013, das die Geldgeber der Troika im Gegenzug für die Rettungskredite verlangt haben.

Verschuldung steigt weiter

Medienberichten zufolge soll das Land trotz neuer Haushaltslöcher und zögerlich umgesetzter Reformen das Geld erhalten, um einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone zu verhindern.

Nach Prognose der Regierung werden die Schulden der öffentlichen Hand im kommenden Jahr auf 179,3 Prozent im Vergleich zur Wirtschaftsleistung steigen. Das ist mehr als im ersten Quartal dieses Jahres. Nachdem private Gläubiger auf einen Großteil ihrer Forderungen verzichten mussten, war der griechische Schuldenstand vorübergehend von 165 Prozent der Wirtschaftsleistung auf 132 Prozent gefallen.

Das griechische Parlament soll über den Haushalt Mitte Dezember abstimmen. Gegen die Sparpolitik gibt es immer wieder heftige Proteste. Die Gewerkschaften kündigten am Montag Streiks gegen die Kürzungen noch in diesem Monat an. Samaras hat versprochen, dass die Kürzungen die letzten sein sollen.

bea/qu (dpa, reuters, dapd)