"Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass zum Wohle unseres Landes, insbesondere in diesen sehr unruhigen und gefährlichen Zeiten, unser Militärbudget für das Jahr 2027 nicht eine Billion Dollar, sondern 1,5 Billionen Dollar betragen sollte", schrieb US-Präsident Donald Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Zu diesem Ergebnis sei er "nach langen und schwierigen Verhandlungen" mit Kongressmitgliedern, Ministern und anderen politisch Verantwortlichen gelangt.

Mit der Summe könnten die USA "das 'Traum-Militär' aufbauen, auf das wir schon lange Anspruch haben, und das uns, was noch wichtiger ist, Sicherheit und Schutz bietet, egal vor welchem Feind", fügte der US-Präsident hinzu. Zugleich erklärte er, die Erhöhung des Militärbudgets sei aufgrund der Einnahmen aus den umfassenden Zöllen möglich, die er seit seiner Rückkehr ins Amt Anfang letzten Jahres verhängt hatte.

Zustimmung im Kongress fraglich

Die USA geben bereits heute weltweit mit Abstand am meisten für ihr Militär aus. Für das Haushaltsjahr 2026 sind für Verteidigungsausgaben rund 900 Milliarden Dollar vorgesehen. Eine Erhöhung auf 1,5 Billionen Dollar (etwa 1,2 Billionen Euro) würde Washingtons Ausgaben für seine Streitkräfte noch weiter vor seine Rivalen China und Russland bringen.

Es scheint allerdings relativ unwahrscheinlich, dass Trump die von ihm gewünschte Erhöhung um fast zwei Drittel im Kongress durchsetzen kann. Dort haben die Republikaner zwar aktuell in beiden Kammern knappe Mehrheiten, aber längst nicht alle von Trumps Parteifreunden dürften eine solche Erhöhung der Ausgaben befürworten - zumal vor den Zwischenwahlen im November.

Dann werden das Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel des Senats neu gewählt. Im Senat sind häufig 60 der 100 Stimmen notwendig, um Gesetze voranzubringen, daher wären die Republikaner auch auf die Zustimmung einiger Demokraten angewiesen.

Kritik an Rüstungsindustrie 

Bei Rüstungsunternehmen dürfte Trumps Ankündigung zwar auf Freude stoßen. Jedoch nahm der US-Präsident sie auch ins Visier. Die Firmen schütteten hohe Dividenden an ihre Aktionäre aus und tätigten "massive" Aktienrückkäufe, vernachlässigten aber zugleich Investitionen in Anlagen und Ausrüstung. Vergütungspakete für Führungskräfte in der Rüstungsindustrie seien "exorbitant und ungerechtfertigt".

Trump forderte, die Gehälter für Führungskräfte sollten auf fünf Millionen Dollar begrenzt werden. Er werde Aktienrückkäufe und Dividendenzahlungen "bis zur Behebung dieser Probleme" verbieten. Nähere Angaben dazu, wie er das tun will, machte er nicht.

gri/se (afp, dpa)