US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Vereinigten Staaten würden von August an Zölle in Höhe von 30 Prozent auf EU-Importe erheben. Der gleiche Satz gelte auch für Einfuhren aus Mexiko, schrieb Trump in seinem Online-Netzwerk Truth Social. Er drohte mit weiteren Zollerhöhungen, falls es Gegenmaßnahmen gebe. Die Europäische Union und die USA verhandeln seit längerem über ein mögliches Handelsabkommen. Für Deutschland sind die Vereinigten Staaten der wichtigste Wirtschaftspartner - vor China.

Mit seiner Zollpolitik will der Republikaner angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und bewirken, dass mehr in den USA produziert wird. Im weltweiten Zollkonflikt hatte Trump zunächst eine Frist bis 9. Juli für neue Zölle gesetzt, diese allerdings später bis 1. August verlängert. Bereits in den vergangenen Tagen machte der US-Präsident eine Reihe von Zollsätzen für Einfuhren aus bestimmten Ländern bekannt, zuletzt für Importe aus Kanada und Brasilien.

Kühle Gelassenheit in Brüssel

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte in einer ersten Reaktion, man sei bereit, bis zum 1. August weiter an einer Einigung zu arbeiten. Sollte dies nicht gelingen, werde die EU alle notwendigen Schritte zum Schutz ihrer Interessen ergreifen. Dies schließe auch Gegenmaßnahmen ein. Brüssel hat Zölle auf US-Produkte im Wert von rund 21 Milliarden Euro vorbereitet, diese aber bislang ausgesetzt.

Mitte der Woche hatte von der Leyen betont, es sei besser, keinen Deal zu haben als einen schlechten. Trump wiederum hatte am vergangenen Montag auf eine entsprechende Reporterfrage geantwortet, man sei wahrscheinlich zwei Tage von einer Einigung mit der Europäischen Union entfernt.

"Alarmsignal" für die Industrie

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bezeichnete die jüngste Erklärung des US-Präsidenten als "Alarmsignal für die Industrie auf beiden Seiten des Atlantiks". Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, forderte die EU-Kommission und die Regierungen in Berlin und Washington auf, "jetzt sehr zügig in einem sachlichen Dialog Lösungen zu finden und eine Eskalation zu vermeiden". Für die Wirtschaftsräume auf beiden Seiten des Atlantiks stehe viel auf dem Spiel.

Ob die nun angekündigten Zölle tatsächlich in Kraft treten, ist offen. Bereits mehrfach hatte Trump in laufenden Verhandlungen Druck aufgebaut; entsprechende Ankündigungen wurden jedoch später nicht umgesetzt.

jj/ww (dpa, afp, rtr)

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