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Politik

"Öxit" oder nicht: TV-Duell in Österreich

21. November 2016

Sie hatten sich schon einmal massiv vor den Kameras beschimpft. Nun gehen die beiden Präsidentschaftskandidaten gesitteter miteinander um. Die Polarisierung ist dennoch absehbar. Die politische Zukunft hingegen nicht.

Österreich Präsidentschaftswahl TV-Duell Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen
Der Rechte steht hier links: die Kandidaten Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen vor der TV-DiskussionBild: picture-alliance/AP Photo/R. Zak

Es sind noch zwei Wochen bis zur Neuauflage der Präsidentenwahl in Österreich. Die beiden Kandidaten nutzten das Fernsehduell am Sonntagabend, um ihre völlig unterschiedliche Haltung zur Flüchtlingspolitik deutlich zu machen. Während der Grünen-nahe Alexander Van der Bellen sich auf das Motto "Wir schaffen das" von Bundeskanzlerin Angela Merkel bezog, nannte Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ diesen Slogan als "kapitalen Fehler".

"Öxit": Raus aus der Union?

Es war das zweite von insgesamt vier TV-Duellen. Erneut spielte dabei die Frage eines Austritts aus der Europäischen Union eine wichtige Rolle. Hofer sagte, dass er nur bei einer weiteren Fehlentwicklung der EU für einen Austritt Österreichs, einen sogenannten "Öxit", wäre. "Ich bin nicht der Meinung, dass das Projekt der EU schon verloren ist", sagte der 45-jährige am Sonntagabend im Sender Puls4. Der 72-jährige Van der Bellen, dessen Kampagne stark auf die Sorge vor einem solchen "Öxit" setzt, bezweifelte die Glaubwürdigkeit dieser Aussage seines politischen Kontrahenten.

Willkommenskultur? Flüchtlinge am Bahnhof Nickelsdorf im September - auf der Durchreise nach DeutschlandBild: Reuters/H.-P. Bader

Die Wahl in Österreich am 4. Dezember ist bereits der dritte Anlauf im Rennen um das höchste Staatsamt. Die Stichwahl vom 22. Mai, die Van der Bellen knapp gewonnen hatte, war vom höchsten Gericht des Landes wegen Mängeln bei der Auszählung der Briefwahlstimmen annulliert worden. Danach musste der erste Nachholtermin angesichts von Problemen mit Wahlumschlägen verschoben werden. Prognosen gehen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Van der Bellen und Hofer aus. Vor der ersten Entscheidung hatten sich beide Kandidaten in einer unmoderierten Fernsehdiskussion persönlich verunglimpft.

Neben der Flüchtlingsthematik spielen der Austritt Großbritanniens aus der EU und der Wahlsieg Donald Trumps in den USA eine Rolle. Van der Bellen sagte dazu, wenn Trump "nur einen Teil seiner Wahlversprechen einlöst, muss das große Besorgnis auslösen".

ml/as (dpa, afp)

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