Moskau, 19.9.2003, INTERFAX, russ., aus Jalta

Die Präsidenten der Ukraine, Russlands, Weißrusslands und Kasachstans haben ein Abkommen über die Bildung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes unterzeichnet. Wie ein "Interfax"-Korrespondent mitteilte, ist das Ziel des Abkommens "die Schaffung von Bedingungen für die stabile und effektive Entwicklung der Wirtschaften der Seiten und die Erhöhung des Lebensniveaus der Bevölkerung". (...)

Die Teilnehmer des Abkommens verpflichten sich "einheitliche Außenhandelspolitik durchzuführen, die insoweit abgestimmt wird, wie das für die Gewährleistung der gleichberechtigten Konkurrenz, die Unterstützung der makroökonomischen Stabilität notwendig ist". Das gleiche gelte auch für die Steuer-, die Geld- und Kredit- sowie die Währungs- und Finanzpolitik. (...)

Wie im Abkommen unterstrichen wird, "wird der Einheitliche Wirtschaftsraum etappenweise gebildet". (...) Im Abkommen heißt es, dass "jede Seite selbst bestimmt, an welchen Richtungen der Entwicklung der Integration oder einzelner Integrationsprozesse sie teilnimmt und in welchem Umfang". (...)

Das Abkommen sei offen für andere Staaten, die dessen Ziele und Prinzipien unter den Bedingungen teilen, die mit allen Seiten dieses Abkommens abgestimmt wurden.

Dem Abkommen wird ein Konzept der Formierung des Einheitlichen Wirtschaftsraumes beigefügt.

Aus Kreisen der russischen Delegation verlautete, dass die Staaten der "Vier" die Arbeit an einem dritten Dokument zur Bildung des Einheitlichen Wirtschaftsraumes fortsetzen, das als Komplex der wichtigsten Maßnahmen bezeichnet wird. (...) (lr)