Die Regierung von Myanmar hat nach Einschätzung zweier UN-Sonderberichterstatter im Umgang mit der muslimischen Minderheit der Rohingya gegen ihre internationalen Verpflichtungen verstoßen und deren Angehörige nicht vor Gräueltaten geschützt. Trotz vielfacher Mahnungen internationaler Experten habe die Regierung Myanmars ihre Verpflichtungen zum Schutz der Rohingya-Bevölkerung nicht wahrgenommen, erklärten der UN-Sonderberichterstatter zur Verhinderung von Völkermord, Adama Dieng, und der Sonderberichterstatter zur Schutzverpflichtung, Ivan Simonovic, in New York.

Der internationalen Gemeinschaft warfen die beiden UN-Experten ebenfalls Versagen bei Schutz der Minderheit vor. Der Konflikt zwischen der mehrheitlich buddhistischen Bevölkerung und der muslimischen Minderheit in Myanmar war Ende August eskaliert, als Rohingya-Rebellen Soldaten und Polizisten angriffen und dutzende Sicherheitskräfte töteten. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt. Hunderte Menschen wurden getötet, ihre Häuser niedergebrannt. Mehr als eine halbe Million Menschen flohen ins benachbarte Bangladesch.

Reisebeschränkungen und gezielte Sanktionen gefordert

Unterdessen forderte eine Reihe von US-Abgeordneten Strafmaßnahmen gegen Myanmars Militärführung. In einem Brief an das Außenministerium in Washington sprachen sich die mehr als 40 Abgeordneten beider Parteien dafür aus, Reisebeschränkungen wieder in Kraft zu setzen und gezielte Sanktionen für diejenigen vorzubereiten, die für die Verletzungen der Menschenrechte verantwortlich sind. Die Behörden Myanmars "scheinen das zu verleugnen, was passiert", heißt es in dem Schreiben. US-Außenminister Rex Tillerson sagte, die USA machten die Militärführung für die Gewalt verantwortlich. Er äußerte sich jedoch nicht dazu, ob die USA Strafmaßnahmen auf den Weg bringen.

Seit Ende August sind nach UN-Angaben fast 600.000 Rohingya in das Nachbarland Bangladesch geflohen. Die Massenflucht hatte am 25. August begonnen, nachdem das Militär mit einer Großoffensive auf koordinierte Angriffe von Rohingya-Extremisten auf die Sicherheitskräfte reagierte. Die Vereinten Nationen und mehrere Staaten werfen dem Militä "ethnische Säuberung" vor. Die Regierung des früher Birma genannten Landes weist dies zurück. Die muslimischen Rohingya als Staatenlose, obwohl sie schon seit Generationen dort leben.

stu/pg (afp, rtr)