Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea vorgeworfen, große Summen Geld in sein Atomwaffenprogramm zu investieren und dabei die Menschenrechte zu missachten, während die Bevölkerung Hunger leidet und ihre Grundbedürfnisse nicht decken kann.

Die Menschen in Nordkorea seien einer zunehmenden politischen Unterdrückung ausgesetzt, während sich die wirtschaftliche Lage im Land verschlechtert habe und weit verbreitet Menschenrechtsverletzungen stattfänden, sagte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk bei einer von den USA beantragten Sitzung zum Thema Menschenrechte in Nordkorea.

Staatliche Überwachung und drakonische Strafen

Daten der Vereinten Nationen deuteten auf "eine zunehmende Unterdrückung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Privatsphäre und Bewegungsfreiheit sowie das Fortbestehen weit verbreiteter Zwangsarbeitspraktiken" hin, sagte Türk. "Nach unseren Informationen werden die Menschen immer verzweifelter, da die informellen Märkte und andere Bewältigungsstrategien abgebaut werden, während ihre Angst vor staatlicher Überwachung, Verhaftung, Verhören und Inhaftierung zunimmt". Jeder, der ausländische Inhalte anschaue, die von der staatlichen Linie von Machthaber Kim Jong Un abweichen - vor allem Dokumente oder Videos aus Südkorea - könne für viele Jahre ins Gefängnis gesperrt werden. Jene, die solche Inhalte verbreiteten, müssten mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe oder sogar der Todesstrafe rechnen.

Militärische Aufrüstung führt zu Menschenrechtsverletzungen

Viele Menschenrechtsverletzungen seien "direkt auf die zunehmende Militarisierung der Demokratischen Volksrepublik Korea zurückzuführen oder unterstützen diese", sagte Türk und verwies auf den weit verbreiteten Einsatz von Zwangsarbeit - auch von Kindern - zur "Unterstützung des Militärapparats des Staates und seiner Fähigkeit, Waffen zu bauen".

An dem Treffen nahmen Vertreter aus 52 Ländern, darunter auch Deutschland, teil. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, prangerte in einer gemeinsamen Erklärung "Menschenrechtsverletzungen und Missbrauch" an, die "untrennbar mit der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen in Nordkorea verbunden" seien. "Wir fordern nun alle Mitgliedsstaaten auf, gemeinsam mit uns das Bewusstsein für die Zusammenhänge zwischen der Menschenrechtslage in Nordkorea und dem Weltfrieden und der internationalen Sicherheit zu schärfen", hieß es in der Erklärung.

Der Machthaber des international isolierten Staats, Kim Jong Un, droht immer wieder mit einer militärischen Eskalation in der Region und hatte jüngst angekündigt, das eigene Atomwaffenarsenal "exponentiell" auszubauen. Washington und Seoul warnen deshalb bereits seit Monaten, dass Nordkorea in näherer Zukunft einen Atomwaffentest ausführen könnte. Es wäre der erste solche Test seit 2017.

as/kle (dpa, afp)