UN sichern Mali Militärhilfe zu
13. Oktober 2012Dabei geht es aber nicht um eine Schutztruppe im direkten Auftrag der Vereinten Nationen. Stattdessen könnte die Westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS oder sogar die Afrikanische Union selbst ein Kontingent aufstellen. Über einen tatsächlichen Militäreinsatz soll aber erst nach einem Bericht von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zur Situation im Land entschieden werden, der in spätestens 45 Tagen vorliegen muss. In dem von Frankreich eingebrachten Entwurf wird vor den islamistischen Milizen und der Terrorgruppe Al-Kaida im Islamischen Maghreb gewarnt und auf von ihnen begangene Menschenrechtsverletzungen hingewiesen.
UN wollen mit Ausrüstung helfen
Die UN-Staaten sollen demnach Ausrüstung und Logistik bereitstellen. Vor allem sollten aber ausländische Experten in Mali die Regierungstruppen ausbilden. Zugleich appellierte der Sicherheitsrat an die Regierung in Bamako sowie ihre verschiedenen Gegner, "glaubwürdige Verhandlungen" zu beginnen. Ähnliche Pläne werden auch von der Europäischen Union geprüft. Brüssel will darüber am Montag entscheiden, die UN-Resolution soll aber als Grundlage dienen.
In Mali hatte Ende März eine Gruppe Soldaten den langjährigen Präsidenten Amadou Toumani Touré entmachtet. Danach gelang es Tuareg-Rebellen und mit ihnen verbündeten Islamisten, innerhalb weniger Tage weite Teile des Nordens unter ihre Kontrolle zu bringen. Anschließend vertrieben die Islamisten wiederum die Tuareg-Rebellen aus den meisten großen Städten, führten das islamische Recht der Scharia ein und unterdrücken seitdem mit Gewalt die Zivilbevölkerung. Mehrere der Gruppen sollen Verbindungen zum nordafrikanischen Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida unterhalten.
Angesichts der eigenen Ohnmacht hatte die Regierung in Bamako formell um militärische Hilfe aus dem Ausland unter UN-Mandat gebeten. Die ECOWAS hat sich auch schon bereit erklärt, Truppen zu entsenden. Dazu soll sie nun innerhalb von 45 Tagen konkrete Pläne vorlegen. Bevor ein UN-Einsatz beginnt, muss der Sicherheitsrat eine neue Resolution verabschieden und mit ihr grünes Licht geben. Dies wird nicht vor Ende des Jahres erwartet.
GD/kle (dpa, afp, dapd)